Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch

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19.05.2016 09:21 (zuletzt bearbeitet: 19.05.2016 09:23)
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#1 Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Hallo, hoffe ich habe nichts übersehen und das Thema wurde schon durch jemand anderen aufgegriffen, sonst halt löschen.

Ich weiß wir haben alle keine Glaskugel und wenn doch, wird sie wohl keiner so nutzen, wie ich es gerne hätte

Das BMEL scheint schon, vor in Kraft treten der TPD2 in deutsches Recht, das erste Verschärfung im Köcher zu haben. Heute findet eine Bekanntmachung einer Ermächtigung statt, die uns Dampfer treffen könnte, allerdings kann ich absolut nicht abschätzen was die verlauten lassen.

Zitat von der BMEL Seite:

Zitat
Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen:

"Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der § 5 Absatz 2 Nummer 3 und § 13 Absatz 2 Nummer 1 des Tabakerzeugnisgesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 569) über die Anlagen 1 und 2 der Tabakerzeugnisverordnung vom 27. April 2016 (BGBl. I S. 980) hinaus Gebrauch zu machen. Rechtsansprüche auf unveränderten Fortbestand der Regelungen in diesen Anlagen entstehen nicht."

Die Bekanntmachung wird voraussichtlich am 19. Mai 2016 veröffentlicht.


Zitat ende.

Um was kann es sich hier handeln?


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19.05.2016 11:18
#2 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Landwirtschaft ?
Haha...könnte wetten das jetzt das selbst anbauen von " Tabak Blätter " zur Weiterverarbeitung zu reinem Nikotin verboten werden
Oder gibs das Gesetz schon....kann ja nur raten was die im Schilde führen... ??!!


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19.05.2016 11:21
#3 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Moderatorin

haben wir zwar schon in irgendeinem der zich TPD2 Threads drin, aber auch ich finde, dass es einen eigenen Thread verdient, geht sonst unter.

Danke @Tacki

19.05.2016 11:33
#4 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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im $ 13 des trl-umsetzungsgesetzes wird das ministerium ermächtigt, rechtsverordnungen hinsichtlich der e-cigs zu erlassen...(2)1 bezieht sich auf die zukünftig erlaubten inhaltsstoffe...
das ministerium gibt bekannt, dass es von dieser ermächtigung gebrauch machen wird...
wie, wissen wir noch nicht...

vielleicht dürfen die hersteller zukünftig glyphosat reintun...

✦✦✦ Keine Lust dem Geld hinterher zu rennen...wenn es was von mir will, soll s gefälligst zu mir kommen... ✦✦✦


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19.05.2016 11:52
avatar  Tacki
#5 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Ich habe das glaub ich beim ersten Lesen etwas falsch verstanden . Habe das so interpretiert, dass schon die erste Ermächtigung auf den Weg gebracht wird. Jetzt erscheint es mir so, als wenn sie nur darauf hinweisen wollen, dass sie auch von ihrem, sich selbst gegebenem Recht, auch gebrauch machen wollen.

Trotzdem bleibt's spannend ab wann die loslegen mit ihren "Regulierungen"!


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19.05.2016 12:03
#6 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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In New Jersey (USA ) haben sie es diesen Montag abgesegnet
Alle Liquids weg und verboten
Nur noch Liquids mit Tabak... Menthol...oder Nelken Aromen erlaubt
Angeblich soll es August in Kraft treten
Was wirklich passieren wird bleibt abzuwarten
Ein Heer von Rechtsanwälten geht dagegen vor


Es bleibt spannend ...schalten sie nicht ab...haha


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19.05.2016 12:57
#7 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Es geht mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit um die Erstreckung und Verschärfung dieser "Anlage 2" auf das Verbot erster Aromen (Menthol) und vieler, bisher auch wichtiger Aromenbestandteilen (etwa für Minzen, aber auch milchig-sahniges).

Diese Absichten wurden von der IG-ED hier auch bereits geleakt:

http://ig-ed.org/wp-content/uploads/2015...Stand-4.11.docx

Dort ist die erweiterte Anlage 2 auf S. 6ff zu finden.

Ob und inwieweit dieser Entwurf vom November tatsächlich noch aktuell ist, werden wir sehen. Jedenfalls kann das Ministerium nun schalten und walten.

Ins heutige BGBl. haben sie es offenbar doch nicht mehr geschafft. *g*

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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19.05.2016 13:12
#8 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Wie bitte, die wollen Minze verbieten? Och nöööö...das ist MEIN Hauptlieblingsgeschmack, den ich bei fast jedem Fruchtliquid dazu mische.


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19.05.2016 13:45
#9 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Ich bin kein Lebensmitteltechniker, hatte aber mal einige der zukünftig dann auch verbotenen Zusatzstoffe versucht zu ergoogeln um herauszufinden, wofür die überhaupt wichtig sein können. Und da war dann eben auch Minziges dabei.

Ich hoffe, die Aromenhersteller können diese Bestandteile irgendwie durch andere, ähnliche Komponenten ersetzen.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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19.05.2016 13:45 (zuletzt bearbeitet: 19.05.2016 13:46)
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#10 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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( gelöscht )

Ooooch - alles nich so schlimm, wurde ja vor Jahren schon mantraartig ( auch hier ) widerholt, das "DIE" ( wer auch immer das sein soll ) Sowas ja garnich machen können. Minze und Menthol weg is nur Aluhut und stimmt gar nich.


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19.05.2016 13:49
#11 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Ja, ich wusste bei manchen "wird alles nicht so schlimm Beiträgen" auch nicht, ob ich lachen oder weinen soll? Schultern zucken und Bunkern war die Alternative. ;-)

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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19.05.2016 13:50
avatar  ( gelöscht )
#12 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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( gelöscht )

Das Hinderliche is allerdings, dass wir laut Forenregeln in den dafür vorgesehen Bereichen über andere Stoffe, die kein Wasser,Aroma,PG,VG und Nikotin sind, garnich reden dürfen.


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19.05.2016 14:15
#13 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Moderatorin

Auch hier wieder eine "heimchen"-Frage:
Mentholzigis fallen ja auch darunter, nur die hatten ja nach einem BR-Beschluss auch so eine Frist (wie bei der Aussenwerbung) von XY Jahre (weiss nicht mehr, waren es nun 5 oder 7), dann gilt dasselbe doch auch für die Menthol-Minze-Aromen bei Liquids, oder nicht?

19.05.2016 14:29
#14 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Ich kann mir gut vorstellen, dass der landwirtschaftlich Anbau von Tabakpflanzen neu geregelt wird.


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19.05.2016 14:52
#15 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Alles reine Spekulation. Ja, sie werden eingreifen. Wie? Das bleibt abzuwarten.
Alles andere ist und bleibt in meinen Augen ein Blick in die Glaskugel und außer den seriösen Damen aufm Jahrmarkt erkennt da eh keiner was verwertbares drin


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19.05.2016 15:04
#16 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Das wird doch alles nicht so schlimm...
Und Menthol ist keine Minze, auch wenn es ähnlich schmeckt.
Pfeffer(Minze) wächst in fast jedem noch so ungepflegten Garteneck, so das man im Prinzip nur abschneiden muss, wenn die Kraft in die Stengel schiesst.
Ganz einfach mal gesagt, also zumindest mir schmeckt die homegrown Minze besser als die das Saunaaufgussmittel Menthol - optimal ist eine Mischung aus beidem, ganz dezent, aber schmeckbar.

Menthol hat irgendwie, fall ich das nicht absolut falsch verstanden habe, sowas ähnliches wie ne erweiterte/verlängerte Übergangsfrist. Ob das jetzt nur für Menthol-Zigaretten oder für Menthol-Liquids gilt - weiss wahrscheinlich nicht mal der Kuckuck, wenn er brütend auf dem Nest sitzt. Entweder 5 oder 7 Jahre, ähnlich der Werbung in Ü18-Filmtheatern.


Ist ja nicht so, das ich immer nur an mich nd meine Keller denke, ob es dort auch dunkel genug wäre.
Die Problematik bei einem gernerellen Aromenverbot ausser eben Tabak und vielleicht noch Menthol sehe ich da eher für die späteren Umsteiger/Umstiegswilligen in Verbindung mit den vielleicht zu erwartenden Preissteigerungen und der eventuellen Besteuerung.

Dann könnte man eben nicht mehr umsteigen mit dem leckersten Geschmack, sondern wäre gezwungen, sich weiterhin mit dem selben Aschenbechergeschmack zu verköstigen. Hüppen dann die Preis noch entsprechedn nach oben, macht ein Umstieg - ausser aus reinen gesundheitlichen Aspekten - eher keinen Sinn mehr bzw. würde wohl sogar noch teuerer als der tägliche Drehtabak.

Könnte, hätte, wenn und aber. Ganz wohl ist mir bei der Geschichte nicht. Im Prinzip kann das BMEL Inhaltstoffe einfach so verbieten lassen, nur weil ihnen was daran nicht passt. Bei den Aromen sind/können das Lebensmittelzusatzstoffe sein, sogar auch mit E-Nummer. Ist Liquid etwa ein Lebenmittel? Siehtse, nein. Also weg damit. Dampft ja auch ohne oder meinswegen mit ohne. Schmeckt aber meisst ziemlich fade.

Ich hätte vor 5 Jahren wohl auch ohne Aromen aufgehört mit rauchen bzw. eben mit dampfen angefangen, weil vorrangig erstmal die eigene Überlebenswille im Vordergrund stand. Es war wie eine kostenlose Beigabe, das es die Liquids auch in der Version lecker gab.

Hätte ich damals nicht so gesundheitlich schon auf der Schippe gesessen, sondern hätte den Dampf nur versucht, um mal was anderes zu probieren - ohne Aromen hätte ich da kaum einen wirklich ansprechenden Grund gefunden, ausser eben dieses theoretische Wissen über die Gesundheit. Shice drauf, ich hab 43 JAhre auf die Gesundheit nen grossen Haufen gemacht - ohne wirklich wichtigen Grund würde ich wahrscheinlich heute noch rauchen, falls ich's überhaupt überlebt hätte.

Das BMEL - bäuerliche Fachkompetenz. Ich muss mir gerade mal das LAchen verkneifen ,weil die das noch nicht mal mit Glyphosat in den Griff bekommen. Ja, verschoben haben sie die heutige Entscheidung, von der man munkelt, das sie ohnehin Pro Glyphosat ausfallen dürfte. Die Zeit wird knapp und auf die letzten TAge wird sich grundlegenst die Denkweisen nicht ändern. Ich sehe darin lediglich eine Verbotsverscheppung, die wie arglistige Insolvenzverschleppung eigentlich in der JVA enden sollte.

Ich denke einfach mal ganz und komplett naiv. Da kommt der bundesdeutsche Bauerpapst, kriegt nen paar Zettel auf den Tisch, was denn diese widerlichen TAbaksteuerverweigerer so alles dampfen. Sein Blick fällt auf Muttermilch, Milchmann, fröhliche Gesichter.
Er kann das natürlich nicht deuten, weiss aber ganz genau, das man eben MUTTERMILCH selbst den Kälbern vorenthält. Warum also sollen Dampfer das Zeugs dann dampfen dürfen?
Und Erbeer-Sahne? Da ist ihm wahrscheinlich mal als kleiner Bub von schlecht geworden, weil er damals schon nicht Mass halten konnte - also vorsorglich auch mal gleich aus der Liste der erlaubten Sachen rausnehmen.

Und so weiter und so fort.

Nicht, das dann irgendenwann mal noch einer denken würde, er könne als Süchtiger so ganz ungestraft mit den Kippen aufhören. Deutschland braucht dich, also rauch ruhig weiter...


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19.05.2016 15:18
#17 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Zitat von heimchen im Beitrag #13
Auch hier wieder eine "heimchen"-Frage:
Mentholzigis fallen ja auch darunter, nur die hatten ja nach einem BR-Beschluss auch so eine Frist (wie bei der Aussenwerbung) von XY Jahre (weiss nicht mehr, waren es nun 5 oder 7), dann gilt dasselbe doch auch für die Menthol-Minze-Aromen bei Liquids, oder nicht?


die landwirtschaftsministeriellen befugnisse für kippen werden $ 5 geregelt...
die für ecigs in $ 13...

es ist sicher denkbar, dass mentholkippenfans (angeblich gibt es welche...meines wissens ist der letzte unlängst verstorben) nach dem verbot auf ecigs umzusteigen gedenken...dann wäre es aus obrigkeitspädagogischer sicht nur allzu plausibel, das mentholverbot auch auf ecigs auszudehnen...

...jedenfalls würde ich das so machen...wenn ich demokratisch legitimierter diktator wäre...

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19.05.2016 15:44 (zuletzt bearbeitet: 19.05.2016 15:45)
#18 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
avatar

[quote=kaimichael
es ist sicher denkbar, dass mentholkippenfans (angeblich gibt es welche...meines wissens ist der letzte unlängst verstorben) nach dem verbot auf ecigs umzusteigen gedenken...[/quote]

Absurderweise ist es genau umgekehrt geplant.

Mentholzigaretten bis 2020.
Mentholverbot in Liquids ab Änderung der Rechtsverordnung zum TabakerzG, die nicht mehr lange auf sich warten lassen wird, dann eigentlich sofort, aber es bleibt die Übergangs- und Abverkaufszeit gemäß TPD2 bzw. TabakerzG bis allenfalls Mai 2017.

Mentholiker unter den Dampfern könnten dann also quasi vorübergehend zur Mentholkippe zurückkehren.
So die "demokratische Lösung".

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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19.05.2016 16:03 (zuletzt bearbeitet: 19.05.2016 16:18)
#19 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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[quote=kaimichael]
es ist sicher denkbar, dass mentholkippenfans (angeblich gibt es welche...meines wissens ist der letzte unlängst verstorben) nach dem verbot auf ecigs umzusteigen gedenken...[/quote]

Zitat von GrafDampf im Beitrag #18

Absurderweise ist es genau umgekehrt geplant.

Mentholzigaretten bis 2020.
Mentholverbot in Liquids ab Änderung der Rechtsverordnung zum TabakerzG, die nicht mehr lange auf sich warten lassen wird, dann eigentlich sofort, aber es bleibt die Übergangs- und Abverkaufszeit gemäß TPD2 bzw. TabakerzG bis allenfalls Mai 2017.

Mentholiker unter den Dampfern könnten dann also quasi vorübergehend zur Mentholkippe zurückkehren.
So die "demokratische Lösung".




ok...dann gibt es also schon eine liste der vom ministerium genehmigten/verbotenen zusatzstoffe in e-cigs?
weil die bei der frederöffnung gepostete "zuständigkeitserklärung/rechtswahrungsanzeige" ist ja noch relativ neu...
von der (meiner) logik her wäre die sinnvolle reihenfolge: erst erklären sie sich zuständig bzw. geben bekannt, dass sie gebrauch von ihrer befugnis machen werden...und dann erst kommen die konkreten massnahmen...

✦✦✦ Keine Lust dem Geld hinterher zu rennen...wenn es was von mir will, soll s gefälligst zu mir kommen... ✦✦✦


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19.05.2016 16:12 (zuletzt bearbeitet: 19.05.2016 16:13)
#20 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Ab Morgen gilt die TPD2 bzw. das TabakerzG.
Die dazu ergangene Rechtsverordnung imo einen Tag später. Damit sind schon mal Vitamine, Koffein und Taurin verboten.

Und damit man jetzt nicht wie wild darauf los produziert oder gar bereits Liquids als TPD-konform registrieren lässt, die diese 3 Stoffe eben nicht, aber vielleicht Menthol (noch konform!) enthalten, kommt vorsorglich die Warnung.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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23.05.2016 11:44
avatar  Frolic
#21 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Aktuell gibt es (nach der Ankündigung des Gebrauchs der Ermächtigungsmöglichkeit) den 2.Referentenentwurf der 1.Änderungsverodnung der Tabakerzeugnisverordnung. Demnach ist Menthol (wie schon bisher vorgesehen) direkt nach in Kraft setzen der Verordnung für Liquids nicht mehr erlaubt. Dennoch lohnt sich ein genaues Hinschauen in die kommende Verordnung, um relevante Unterschiede zu sehen und zu verstehen...


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23.05.2016 12:05
avatar  Amkebo
#22 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Also jetzt mal ehrlich; dann lässt sie doch verbieten was sie wollen... Wir können eh nichts daran ändern. Für alle die sahniges oder minziges weiter dampfen wollen: kauft in Zukunft eisaromen Minze und Schlagsahne :D funktioniert super und das kriegen die nicht reguliert :)

"There are only 10 types of people in the world —
those who understand binary and those who don't."

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23.05.2016 12:06
#23 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Moderatorin

Zitat von Frolic im Beitrag #21
Aktuell gibt es (nach der Ankündigung des Gebrauchs der Ermächtigungsmöglichkeit) den 2.Referentenentwurf der 1.Änderungsverodnung der Tabakerzeugnisverordnung. Demnach ist Menthol (wie schon bisher vorgesehen) direkt nach in Kraft setzen der Verordnung für Liquids nicht mehr erlaubt. Dennoch lohnt sich ein genaues Hinschauen in die kommende Verordnung, um relevante Unterschiede zu sehen und zu verstehen...


Gilt aber genau so für Mentholzigaretten, die direkt nach in Kraft setzen der Verordnung, verboten werden, nehme ich an.

23.05.2016 12:09
#24 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
avatar
Moderatorin

Zitat von Amkebo im Beitrag #22
Also jetzt mal ehrlich; dann lässt sie doch verbieten was sie wollen... Wir können eh nichts daran ändern. Für alle die sahniges oder minziges weiter dampfen wollen: kauft in Zukunft eisaromen Minze und Schlagsahne :D funktioniert super und das kriegen die nicht reguliert :)


Diesen Vorteil haben wir Dampfer den Rauchern gegenüber, die dann wohl eher keine Lebensmittelaromen den Kippen zusetzen können, bzw. aus ihren "normalen" Kippen, Mentholkippen machen können ;)

23.05.2016 12:10
avatar  HarryB
#25 RE: Das BMEL gibt sich die Ehre, erste Ermächtigung im Anmarsch
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Nee, @heimchen ... kann ich mir nicht vorstellen.
Das sind doch die "guten Tabakerzeugnisse", die, welche hochversteuert sind.
Da gibbet sicher 'ne Schonfrist.

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Ohne Dampf keine Leistung

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