abgeordnetenwatch.de

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13.04.2014 01:26
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#1801 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat
plant die europäische union künftig eine einheitliche regulierung von e-zigaretten


Das stimmt doch überhaupt nicht, die EU plant das jeder sein eigenes Süppchen kochen kann hinsichtlich Arzneimittel oder Tabakprodukt. Auch muß ein Hersteller in den Ländern wo er ein Produkt verkaufen will dieses erst anmelden (6 Monate vorher), was dazu führt das es in einem Mitgliedsstaat ein Gerät gibt und in einem anderen gibt es das nicht. Zusätzlich können einzelne Mitgliedstaaten einzelne Geräte oder ganze Klassen von Geräten verbieten.
Wie kann das bitte eine 'einheitliche Regelung' sein wenn es potentiell in jedem Staat anders aussieht?


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13.04.2014 10:14
#1802 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat von Eifelwicht im Beitrag #1800
Zitat von kaimichael im Beitrag #1797


"diese geräte arbeiten nach verschiedenen prinzipien (erhitzung über heizspirale oder verdampfen)....."

Wenn ich nicht total hirnverbrannt bin, ist das doch das Gleiche. Oder sieht das jemand anders?


ich hab den eindruck, dass die iwas durcheinander bringen...es gibt doch (auch bei ft) solche verdampfer, wo man - per heizspirale - tabak, kräuter o.ä. verbrennen kann...ich denke, die werfen das in den gleichen gesetzestopf...

bfg ist meine abkürzung für bundesministerium für gesundheit...ich hatte die direkt angeschrieben, nachdem eine antwort auf abgeordnetenwatch mich darauf hingewiesen hatte...

...weiss jemand, welche der zwei erwähnten e-cigaretten arzneimittelrechtlich erlaubt wurden???

✦✦✦ Keine Lust dem Geld hinterher zu rennen...wenn es was von mir will, soll s gefälligst zu mir kommen... ✦✦✦


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13.04.2014 10:27
#1803 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat von kaimichael im Beitrag #1802
ich hab den eindruck, dass die iwas durcheinander bringen...es gibt doch (auch bei ft) solche verdampfer, wo man - per heizspirale - tabak, kräuter o.ä. verbrennen kann...ich denke, die werfen das in den gleichen gesetzestopf...

Es gab auch mal-lang, lang ist's her-Ultraschallverdampfer. Ob die das meinen? Ich weiß es nicht. Möglich wär's.


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13.04.2014 11:13
#1804 RE: abgeordnetenwatch.de
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Moderatorin

Was liegt näher, als ganz konkret nachzufragen? Denn dieser ganze Text ist dermassen verwirrend...... und es ist schon erschreckend wie ahnungslos ein BFG ist. Ich weiss jetzt nicht gerade, welche Fragen von kai da gestellt wurden, aber mMn klingt diese Antwort wie ein Textbaustein aus 2013. Der Schreiber scheint gar nicht zu wissen, was in den letzten Monaten alles schon gelaufen ist.

Den muss man aufklären, jeden Satz kommentieren und/oder nachfragen.

13.04.2014 19:24
#1805 RE: abgeordnetenwatch.de
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ich denke, grundlegend fühlt er (es) sich gar nicht zuständig...da das ganze ja ländersache ist...ist wieder das alte "ich-wars-nicht-die-warens"-spiel

✦✦✦ Keine Lust dem Geld hinterher zu rennen...wenn es was von mir will, soll s gefälligst zu mir kommen... ✦✦✦


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14.04.2014 17:31
#1806 RE: abgeordnetenwatch.de
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Späte Antwort von Albert Deß (CSU) - die Worte sind das übliche ahnungslose BlaBla, aber immerhin hat er sowohl gegen Artikel 18 als auch gegen dit TPD insgesamt gestimmt.

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16.04.2014 12:23 (zuletzt bearbeitet: 16.04.2014 12:24)
#1807 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #1794
Sehr geehrter Herr Gröhe,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 7.4.2014.

Leider haben Sie vor allem erklärt, was in der Tabakproduktrichtlinie steht. Dies wusste ich schon. Mich würde mehr interessieren, wie jetzt der Gesetzgebungsprozess in Deutschland aussehen wird. Wann wer welche Entscheidungen zu treffen hat. Wie Sie planen, die oft sehr vagen Vorgaben der Richtlinie im Detail auszugestalten etc.


> Die E-Zigarette, bei der eine Nikotinlösung eingeatmet wird, ist mit deutlichen Gesundheitsrisiken verbunden. Ich halte es für unabdingbar, dass Raucherinnen und Raucher darüber informiert werden, bevor sie dieses gesundheitlich bedenkliche Produkt benutzen.


Ich dachte, ich hätte alle relevanten Studien zu diesem Thema gelesen. Darin wurde die E-Zigarette durchgehend als ein Produkt mit sehr geringem Schädigungspotenzial eingestuft. Vor allem im Vergleich zur Tabakzigarette. Können Sie mich bitte auf die entsprechenden Studien verweisen in denen diese deutlichen Gesundheitsrisiken festgestellt wurden?

Wenn ich nichts Gegenteiliges von Ihnen höre, gehe ich davon aus, dass Sie damit einverstanden sind, dass ich Ihre Antwort mit anderen Dampfinteressierten teile.

Mit freundlichen Grüßen

Zitat
ich bestätige den Eingang Ihrer neuerlichen E-Mail an Hermann Gröhe MdB. Zugleich darf ich Sie aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl an Anfragen, die Herrn Gröhe Tag für Tag erreichen, darum bitten, sich bezüglich Ihrer Fragen zur Tabakproduktrichtlinie und zur E-Zigarette direkt mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung (www.drogenbeauftrage.de) in Verbindung zu setzen.


Zusammenfassend: Wenn man Herrn Gröhe auf abgeordnetenwatch anschreibt, wünscht er sich ein direktes Anschreiben.
Wenn man ihn direkt anschreibt erhält man eine Standardantwort, die mit der Frage nichts zu tun hat.
Wenn man weiter nachfragt, wird man an die Drogenbeauftragte weiterverwiesen
Wenn das keine Bürgernähe ist, weiß ich auch nicht weiter.

Und ob die Drogenbeauftragte, mir den geplanten Gesetzgebungsprozess erklären kann?

Wer gerade nichts besseres zu tun hat:
mailto:drogenbeauftragte@bmg.bund.de (Marlene Mortler)

Ich bin gespannt, wo uns die Reise noch so hinführt.


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16.04.2014 12:41
#1808 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat
Sehr geehrte Frau Mortler,

das Büro von Hermann Gröhe scheint der Meinung zu sein, dass Sie die richtige Ansprechpartnerin zu Fragen zum Gesetzgebungsprozess Tabakproduktrichtlinie/Artikel 20 (E-Zigarette) und den Studien, die Herr Gröhe zum Thema gelesen hat, sind.

Auch wenn das für mich nicht wirklich überzeugend klingt, möchte ich den Herren Gröhe und Basse gerne den Gefallen tun.

Wie wird der Gesetzgebungsprozess zur Tabakproduktrichtlinie in Deutschland aussehen?
Wann wird wer welche Entscheidungen zu treffen haben?
Wie planen die Zuständigen, die oft sehr vagen Vorgaben der Richtlinie im Detail auszugestalten?
Welche Studien hat Herr Gröhe gelesen, in denen deutliche Gesundheitsrisiken von E-Zigaretten festgestellt wurden?

Mit freundlichen Grüßen


Sie machen's einem aber auch wirklich nicht leicht, den Sarkasmus im Schach zu halten.


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24.04.2014 13:09
#1809 RE: abgeordnetenwatch.de
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Späte Antwort von Heiko Thomas (DIE GRÜNEN) - soviel Ahnunglosigkeit ist selbst für einen Politiker peinlich.

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24.04.2014 13:14
#1810 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat
Im Gegensatz zur Tabakzigarette ist bei der E-Zigarette nicht auf der Verpackung angegeben, welche Inhaltsstoffe enthalten sind.


Wow, der Mann hat wirklich noch nie eine Zigarettenschachtel gesehen.


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24.04.2014 13:41 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2014 13:42)
avatar  smoked
#1811 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat
dass juristisch eindeutig geklärt werden muss, ob die E-Zigarette, wie andere schädigende Substanzen, unter das Arzneimittelgesetz fällt. Dies hätte zur Folge, dass die E-Zigarette nur noch in Apotheken erhältlich sein würde


Ah, alles klar, dann kann ich also damit rechnen das es Alkohol, Zigaretten, Benzin, Autos(verbrennen Benzin, EZigs verdampfen Liquid), Lacke und Farbverdünner künftig nur noch in der Apotheke zu kaufen gibt, das ist ja anscheinend die designierte Sammelstelle für 'schädigende Substanzen'.
Das ist ja mal wirklich oberpeinlich, in dieser Partei scheinen nur noch Möchtegernerzieher mitzumachen.


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24.04.2014 14:26
#1812 RE: abgeordnetenwatch.de
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Das Fatale ist: Die TPD definiert nur die Obergrenze!
Die Mitgliedsstaaten dürfen in vielen Punkten den Mist nach Belieben verschärfen!
Auch eine Defintion als "Arzneimittel" ist damit möglich.
Das nennt sich "Harmonisierung des Binnenmarkts".

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24.04.2014 14:35
avatar  mobi72
#1813 RE: abgeordnetenwatch.de
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Und daran, dass es möglichst scharf hier wird mit der Regulierung arbeitet die PöLa-Lobby gerade schon fleissig.


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24.04.2014 14:42
#1814 RE: abgeordnetenwatch.de
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Es darf einfach nicht wahr sein, dass man denen so ausgeliefert ist. Mehr ist nicht zu sagen.


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24.04.2014 14:55
avatar  killer queen ( gelöscht )
#1815 RE: abgeordnetenwatch.de
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killer queen ( gelöscht )

Wo ist langsam der Unterschied zwischen der SED Diktatur der DDR und den Sauhaufen heute.


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24.04.2014 15:05
#1816 RE: abgeordnetenwatch.de
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Der Sauhaufen heute ist reicher...

Stellt euch vor, ihr wärt eine Frau... oder vier Männer, is ja egal.


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26.04.2014 20:56
#1817 RE: abgeordnetenwatch.de
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26.04.2014 21:01
#1818 RE: abgeordnetenwatch.de
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Jo, ich habe es jetzt 3x probiert, aber meine werden nie zugelassen, weil ich zu sehr in Meinungskundgabe abdrifte in deren Meinung. Wahrscheinlich haben sie Recht, ich kann nur gut, wenn es mich nicht zu sehr betrifft. Emotion besiegt brain, schon immer leider...


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26.04.2014 22:07
avatar  ( gelöscht )
#1819 RE: abgeordnetenwatch.de
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( gelöscht )

Zitat von canis queen im Beitrag #1815
Wo ist langsam der Unterschied zwischen der SED Diktatur der DDR und den Sauhaufen heute.


Keiner - die SEDler haben entweder andere lukrative Positionen im verhassten Kapitalismus besetzt -natürlich nur um Andere davor zu bewahren - oder sie sind einfach in eine andere Partei ( CDU,SPD,CSU,GRÜNE ) gewechselt.


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28.04.2014 15:02
#1820 RE: abgeordnetenwatch.de
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Eine Antwort von Birgit Sippel (SPD) - Pharmafia läßt grüßen.

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28.04.2014 15:08
#1821 RE: abgeordnetenwatch.de
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Zitat von Zillatron im Beitrag #1820
Eine Antwort von Birgit Sippel (SPD) - Pharmafia läßt grüßen.

Ich sag zu solchen ferngesteuerten Menschen lieber nix mehr, hat keinen Zweck

Fanclubresistent
Dampfen ist geil.....

Mein Avatar ist von dem Member Prof. Pinocchio & wurde von ihm für meinen privaten Gebrauch genehmigt!


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09.05.2014 15:47
#1822 RE: abgeordnetenwatch.de
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09.05.2014 15:59
avatar  Achim
#1823 RE: abgeordnetenwatch.de
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Feuer frei

Due to recent budget cuts and the rising cost of electricity, gas and
oil, as well as current market conditions, The Light at the End of the
Tunnel has been turned off.

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09.05.2014 16:27 (zuletzt bearbeitet: 09.05.2014 16:27)
#1824 RE: abgeordnetenwatch.de
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[Zitat]Grundsätzlich ist eine verständliche und vollständige Angabe aller Inhaltsstoffe ein wichtiger Schritt für mehr Verbraucherschutz.[/Zitat]

Alleine schon dieser Satz lässt meinen Kamm anschwellen. Wo steht das denn auf Zigaretten? Diese verlogenen Heuchler.


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09.05.2014 16:51
avatar  HarryB
#1825 RE: abgeordnetenwatch.de
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Ruhig bleiben, HongKongFui
Das Politiker ist Gesundheitsapostel; und: ... man weiss nicht, was drin ist!
Als ob der wüsste, was in den Kippen drin ist!
Von der Dampfmaterie haben wir auf jeden Fall mehr Ahnung, als das ganze Poltikervolk zusammen!

________________________________________________

Ohne Dampf keine Leistung

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