Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht

  • Seite 1 von 12
26.03.2012 16:02
#1 Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar
26.03.2012 16:05
avatar  roxel
#2 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Interessante Sache. das bezieht sich dann aber nur genau auf die eine eZigarette, oder?


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:05
#3 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Liest sich auf den ersten Blick erstmal sehr positiv ... ist das die Firma von dem Typen, dessen Vater Medizin-Professor ist?

Milchreis schmeckt ganz ausgezeichnet, wenn man ihn kurz vor dem Verzehr durch ein saftiges Steak ersetzt


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:08
#4 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

keine ahnung !! geht aber in die richtige richtung .


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:09
#5 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Cool

EgoT, Rokstar,2X Lavatube,ProvariV1+V2+V2.5,Kayfun V2,KayfunV3, Kayfun V3.1, Kayfun Lite, Bulli extreme A2 Klassik,Vapor Megatank, DCT´s in jeder Größe


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:13
#6 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Tja damit dürften die Shop-Betreiber schon mal ausrechnen was Sie an Schadensersatz geltet machen gegen über Steffens


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:13
#7 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar
Gutelauneverbreiter

Ich sehe das so, es geht nur um die Produkte des Händlers isnoke.com bzw. der Firma ecoreal.

Ob sich das so auf alle anderen anwenden läßt bleibt abzuwarten


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:14
#8 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

„Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig...“

Viele Grüße
Rolf


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:15
avatar  Sabine
#9 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

es ist ein erster Schritt.

Eine kleine Freude dürfte erlaubt sein.


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:15
avatar  Mex
#10 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar
Mex

Gut so, weiterso, erste Zeichen gegen unsere Raffgierigen Politbetonköpfe


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:15
#11 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Jetzt fehlt nur noch ein Denkzettel der NRW-Wähler an die Grünen, so wie im Saarland ... am besten knapp unter 5% ;-)

Milchreis schmeckt ganz ausgezeichnet, wenn man ihn kurz vor dem Verzehr durch ein saftiges Steak ersetzt


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:17
#12 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Zitat von mausefurz
Ich sehe das so, es geht nur um die Produkte des Händlers isnoke.com bzw. der Firma ecoreal.

Ob sich das so auf alle anderen anwenden läßt bleibt abzuwarten




Es geht nur um diesen einen Satz

Zitat
Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig...“


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:18
avatar  Fubar
#13 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Ein kleiner Schritt für die Menschheit und ein großer für uns Dampfer. ;)

Gruß
Fubar

 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:18
avatar  flugs
#14 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar
Modder

Das liest sich doch ganz positiv , gilt das jetzt für alle ?


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:21
#15 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Es geht um den Erlass vom 16.11.2011 der war rechtswidrig

na mal sehen was das Ministerium jetzt sagt haben ja 3 Wochen zeit um seine Äußerungen zurückzuziehen. Bitte alle drauf achten ob irgendwo unter verschiedenes was von denen auftaucht weil so groß wie den Erlass werden die es diesmal nicht machen


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:23
#16 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Zitat von flugs
Das liest sich doch ganz positiv , gilt das jetzt für alle ?



die antwort:

Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig.


ja, wird dann für alle gelten, da die steffens ja nicht diese firma angesprochen hat, sondern alle e-zigaretten bzw. liquids.
demnach ist die gesamte pressemitteilung rechtswidrig.


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:23
avatar  Fubar
#17 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Die Warnung und der interne Erlass des Ministeriums wurde allgemein im Bezug auf die 'Dampferei' ausgegeben und war nicht speziell auf ein Produkt bezogen.
Somit sehe ich das schon als kleinen Erfolg an.

Gruß
Fubar

 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:23
#18 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Ich bin ja mal gespannt, ob dieses Urteil jetzt auch von sämtlichen online-Pressediensten aufgegriffen und verbreitet wird. Oder ob das nur eine klitzekleine Meldung am Rande war, die wieder von der Öffentlichkeit kaum wahr genommen werden kann..

Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon.


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:24
#19 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Hmm, irgendwie würde ich mich gerne bei SmokeR, für ihren Einsatz, durch einen kleinen EInkauf auf ihrer Hompage bedanken. :-)


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:26
#20 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Na dann mal alle schnell zum Zoll und ihre sachen einfordern die da noch festhängen "gg"


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:26
avatar  Magro
#21 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Seit langer Zeit mal etwas Positives für die Dampfer, ich bin nach den ganzen Negativmeldungen plötzlich wieder guter Dinge, mal sehen, wie lange das Gefühl anhält.


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:27
avatar  roxel
#22 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:29
#23 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Zitat von roxel
Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.




Der erlass war auch nur eine Bitte "gg"


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:32
#24 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar

Zitat von roxel
Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.



und was war die pressemitteilung?
eben auch kein gesetz oder urteil, trotzdem wurde gehandelt, als wäre jetzt ein gesetz da, was
den handel verbietet.
warum das ganze mal nicht andersrum?


 Antworten

 Beitrag melden
26.03.2012 16:35
#25 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
avatar
Bilder Upload

Zitat von Torsten68

Zitat von roxel
Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.




Der erlass war auch nur eine Bitte "gg"




Sorry, nicht persönlich nehmen, aber solche Hickhacks in der Rechtsprechung hab ich bislang nur in D gelesen.
Kein Verbot, nur ne Bitte und dann Einspruch um Erlass zuu bekommen, wo das Ministerium 3 Wochen Zeit hat um zu kontern.

Mir dampft das Köpfchen, und versuche mal zu googeln, wie das läuft.. Klar ist da noch nichts mE.


 Antworten

 Beitrag melden
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!
Auswahl Marktübersicht