12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit in Bayern: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

  • Seite 1 von 2
12.06.2013 07:00 (zuletzt bearbeitet: 12.06.2013 15:54)
#1 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit in Bayern: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar
Moderatorin

http://www.bild.de/regional/muenchen/mue...11164.bild.html

Zitat
Vor dem Verwaltungsgericht München beginnt heute ein Rechtsstreit um die sogenannte E-Zigarette. Zu klären ist die Frage, ...



mehr steht unter dem angegebenen Link, ist aber ned viel.

Titel geändert, der Bericht war ja nicht nur in einer Zeitung zu lesen...
Ausserdem Text editiert.



Titel erneut leicht verändert, um weitere Threads zu dem Thema zu vermeiden.

12.06.2013 07:25
#2 RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Da warst du schneller...

Einen nichts sagenden Absatz mehr gibt es bei der Antenne Bayern:

http://www.antenne.de/nachrichten/bayern...ine-Arznei.html

mfg Stefan

Alle Angaben ohne Gewehr!!!!! ;-)


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 07:43
#3 RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Naja...
Ich denke das Thema ist durch. Aber einige scheinen es immer noch nicht verstanden zu haben und versuchen alles mögliche dagegen zu tun.
Echt eine Schande

Der Stampfer

 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 07:45
#4 RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar
Moderatorin
12.06.2013 08:51
#5 RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Jaja der Freistaat Bayern und die BRD
naja bei 2000000 Dampfer und ca. 3000000 Euro Verlust der Tabaksteuer und das ganze mal 365 Tage ........
wahnsinn was da dem Staat an Geld durch die Lappen geht.
Da gehts nur um die Kohle mehr nicht, die Gesundheit der Bundesbürger geht dennen doch am A......h vorbei,
folgeschäden durchs Rauchen, fangen ja die Steuerzahler wieder durch ihre Beiträge der Krankenkassen auf.
Es wird aber auch immer wieder versucht das Dampfen schlecht zu machen, mit allen mitteln.
Gradler und Verbrecher.

Lg Strati

Via REO`lution [pirate_arr]




Lege Dir jeden Tag für Deine Sorgen eine halbe Stunde zurück.
Und in dieser Zeit mache ein Schläfchen.

Laotse


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 09:02
#6 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Schade nur, daß man so gar nichts über den Hintergrund erfährt...


Das Leben hat keinen Reset-Button.

 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 09:10
#7 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Irgendwann werden die vielleicht kapieren das die Liquide keine Arznei im Sinne des Arzneimitelrechts und was auch immer darstellen. Wobei es verwunderlich ist das darüber noch "Diskussionsbedarf" in Form von Prozessen herscht. Eine absolute Verschwendung meiner Steuergelder. Letzendlich versucht der Staat da etwas das privaten Unternehmen verboten ist: Er versucht eine Alternative zur Zigarette mit allen Mitteln zu verhindern um das Monopol der Zigarette widerherzustellen und seine Einnahmen zu Lasten der Gesundheit der Raucher und der Umwelt weiterhin zu maximieren.

Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 10:11
#8 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Zitat von hansklein im Beitrag #7
Letzendlich versucht der Staat da etwas das privaten Unternehmen verboten ist: Er versucht eine Alternative zur Zigarette mit allen Mitteln zu verhindern um das Monopol der Zigarette widerherzustellen und seine Einnahmen zu Lasten der Gesundheit der Raucher und der Umwelt weiterhin zu maximieren.


Nicht zu vergessen BigPharma, das an der Behandlung von Schäden durch das Rauchen auch prima verdient. Die Lobbyisten leisten zumindest gute Arbeit, das muss man ihnen lassen.

Mario

12.06.2013 10:18
#9 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Genau so ist es. Es geht den Lobbyisten nur rein um die Kohle. Egal ob Pharma oder Tabak. Die einen wollen die Langzeitschäden der Zig behandeln und die anderen Sorgen dafür, dass der Pharma die Arbeit nicht ausgeht. Falls die E-Zig wirklich mal als Arznei gehandelt werden sollte, dann lasse ich mir vom Hausarzt das Liquid auf Rezept geben ;)


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 10:45
#10 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 12:15
avatar  Theop
#11 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Zitat von Pall_Mall im Beitrag #9
Genau so ist es. Es geht den Lobbyisten nur rein um die Kohle. Egal ob Pharma oder Tabak. Die einen wollen die Langzeitschäden der Zig behandeln und die anderen Sorgen dafür, dass der Pharma die Arbeit nicht ausgeht. Falls die E-Zig wirklich mal als Arznei gehandelt werden sollte, dann lasse ich mir vom Hausarzt das Liquid auf Rezept geben ;)


Auf Rezept wirst Du sie nicht bekommen, wenn sie als Arzneimittel gilt. Dass wird dann genauso gehandhabt, wie bei den Ersatzpräparaten (Nicorette und Co.). Die "darfst" Du dann für teuer Geld in der Apo kaufen ohne Rezept.

Gruss

Theo



Vier Podsysteme, der Rest ging weg.

 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 12:50
avatar  ChrisS
#12 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

"Liquid" wird es nicht als Arzneimittel geben, weil die Dosierung dann nicht sichergestellt ist. Wenn überhaupt, dann gibt es versiegelte "temper proof" Kartuschen, die auf die lizensierten E-Zigaretten passen - und nur darauf.

Sobald irgendeine Form von "Lizensierung" Gesetz wird ist unsere Form des Dampfens illegal und wird sicherlich entsprechend verfolgt.

Ich finde, das muß unbedingt verhindert werden - nicht so sehr wegen mir, denn ich bin darauf vorbereitet, aber wegen der Millionen Raucher, die dann keine Chance haben, aufs Dampfen sinnvoll umzusteigen.

Jedes Gerichtsverfahren um die "Arzneimitteleigenschaft" von E-Zigaretten macht mir etwas Angst, denn es gibt immer eine Chance, dass Richter Blödsinn entscheiden. Logik hat damit leider nur wenig zu tun.


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 12:53
#13 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar
Moderatorin

Diesmal ist aber die Rede von einem Hersteller, der klagt, und nicht Händler, wie letztes Jahr. Ob man je erfahren wird, um welchen Hersteller es sich handelt?

12.06.2013 13:38
avatar  mijust
#14 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Naja aus dem ganzen geht aber nicht hervor, ob der Hersteller klagt weil es als Arzneimittel eingestuft werden soll.
Oder ob der Hersteller es als Arzneimittel haben will.
Es gibt ja einen Hersteller der hat schon diese Prozedur gemacht und seine Liquids sind als Arzneimittel zugelassen.
Vielleicht sieht er jetzt seine Felle davon schwimmen, wenn es kein Arzneimittel ist.

Gruß Michael


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 14:56
#15 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

http://www.bild.de/regional/muenchen/mue...44438.bild.html

"Zitat
__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Prozess um E-Zigaretten - Arznei oder Genussmittel? MI. 12.06.2013, 14.25 UHR

München (dpa/lby) - Im Rechtsstreit um sogenannte E-Zigaretten droht dem Freistaat Bayern eine Niederlage. Das Verwaltungsgericht München machte am Mittwoch in der mündlichen Verhandlung klar, dass es den rauchfreien Elektro-Glimmstängel nicht für ein Medizinprodukt im Sinne des Arzneimittelgesetzes hält. Diese Auffassung vertritt der Freistaat - und dagegen hatte ein Unternehmer geklagt. Auslöser für den Prozess war die Beschlagnahme einer Sendung E-Zigaretten am Flughafen der Landeshauptstadt. Die Staatsanwaltschaft leitete gegen den Empfänger ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz ein. Das Verfahren wurde schließlich eingestellt und die Lieferung nach einem Jahr freigegeben. Ihm sei durch die Maßnahmen knapp 100 000 Euro Gewinn entgangen, sagte der Kläger.
__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Gruß
Christian


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:06
#16 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

häh?
Der Unternehmer (Kläger) will es also als Medizinprodukt sehen?


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:09
avatar  MysticSteam ( gelöscht )
#17 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar
MysticSteam ( gelöscht )

Zitat von Küstenfee im Beitrag #16
häh?
Der Unternehmer (Kläger) will es also als Medizinprodukt sehen?


Nee, der Unternehmer ist ein Dampfshop und will es sicher nicht als Medizinprodukt sehen.


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:15
#18 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

Zitat von ShaneTaylor im Beitrag #15
...nicht für ein Medizinprodukt im Sinne des Arzneimittelgesetzes hält. Diese Auffassung vertritt der Freistaat ...



Dann habe ich diesen Zusammenhang wohl falsch gedeutet.


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:18
avatar  Sfera72
#19 Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren
avatar
Gruss aus der Innerschweiz.
Dennis

 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:23
avatar  Gothe
#20 RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?
avatar

man man man wo soll das wohl enden?
müssen wir am ende gar unsere produkte aus dem ausland ordern die ihre Produkte dann anders deklarieren oder können wir immernoch in den Shop ums Eck.
Eine Lösung wird es erst geben wenn das EU-Weit geregelt wird befürchte ich. Und wie die Chancen der E-Ziggi im EU-Parlament stehen kann ich nicht einschätzen.
Warum wird die Entscheidung nicht den Nutzern überlassen, macht man ja mit Kippen auch, obwohl man weiß wie schädlich diese sind.
Da kommt dann wieder die Politik ins Spiel, zum kotzen, da schämt man sich fremd für sein eigenes Land.


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:23
#21 RE: Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren
avatar

schön zu lesen,danke sehr für dein Link

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:24
avatar  Gothe
#22 RE: Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren
avatar

 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:40
#23 Bayerisches Gericht: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!
avatar

Endlich wieder mal eine positive Nachricht für uns eDmapfer,
Münchner Gericht hält die Dampfe für ein Genussmittel.
Das sollte ein deutliche Signal für alle [...]

http://solwand.blog.de/2013/06/12/bayeri...ittel-16117175/


Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
Und auf Null Zigaretten zusätzlich runter.
Seit dem 09.01.12 von 20mg Nikotin auf jetzt 15mg.
Seit dem 29.01.12 von 15mg Nikotin auf jetzt 10mg.
Seit dem 15.04.12 von 10mg Nikotin auf jetzt 5mg. ;)
Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^


 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:41 (zuletzt bearbeitet: 12.06.2013 15:44)
#24 RE: Bayerisches Gericht: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!
avatar

(Der 3. Thread zum Thema)

edit: Dies hier war Thread Nr. 1 - vielleicht kann man das daranhängen lassen? Klick


Das Leben hat keinen Reset-Button.

 Antworten

 Beitrag melden
12.06.2013 15:47
#25 RE: Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren
avatar
Bö(h)ser SMod

Yepp, daher beide Themen zusammengefügt.

Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
Das geht wirklich!

DTF-Notfallhilfe Dampferfreundliche Lokale


 Antworten

 Beitrag melden
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!
Auswahl Marktübersicht