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12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit in Bayern: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#1 von heimchen , 12.06.2013 07:00

http://www.bild.de/regional/muenchen/mue...11164.bild.html

Zitat
Vor dem Verwaltungsgericht München beginnt heute ein Rechtsstreit um die sogenannte E-Zigarette. Zu klären ist die Frage, ...



mehr steht unter dem angegebenen Link, ist aber ned viel.

Titel geändert, der Bericht war ja nicht nur in einer Zeitung zu lesen...
Ausserdem Text editiert.



Titel erneut leicht verändert, um weitere Threads zu dem Thema zu vermeiden.


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zuletzt bearbeitet 12.06.2013 | Top

RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#2 von stefan_wehner , 12.06.2013 07:25

Da warst du schneller...

Einen nichts sagenden Absatz mehr gibt es bei der Antenne Bayern:

http://www.antenne.de/nachrichten/bayern...ine-Arznei.html


mfg Stefan

Alle Angaben ohne Gewehr!!!!! ;-)


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RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#3 von Stampfer , 12.06.2013 07:43

Naja...
Ich denke das Thema ist durch. Aber einige scheinen es immer noch nicht verstanden zu haben und versuchen alles mögliche dagegen zu tun.
Echt eine Schande


Der Stampfer


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RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#4 von heimchen , 12.06.2013 07:45

Und es geht weiter:
http://www.charivari.de/radio/nachrichte...c7e3df5548.html

ich glaube den Titel muss ich mal ändern lassen...


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RE: 12.06.13 - BILD - Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#5 von beagle77 , 12.06.2013 08:51

Jaja der Freistaat Bayern und die BRD
naja bei 2000000 Dampfer und ca. 3000000 Euro Verlust der Tabaksteuer und das ganze mal 365 Tage ........
wahnsinn was da dem Staat an Geld durch die Lappen geht.
Da gehts nur um die Kohle mehr nicht, die Gesundheit der Bundesbürger geht dennen doch am A......h vorbei,
folgeschäden durchs Rauchen, fangen ja die Steuerzahler wieder durch ihre Beiträge der Krankenkassen auf.
Es wird aber auch immer wieder versucht das Dampfen schlecht zu machen, mit allen mitteln.
Gradler und Verbrecher.


Lg Strati

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Lege Dir jeden Tag für Deine Sorgen eine halbe Stunde zurück.
Und in dieser Zeit mache ein Schläfchen.

Laotse


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#6 von Miezmiau , 12.06.2013 09:02

Schade nur, daß man so gar nichts über den Hintergrund erfährt...




Das Leben hat keinen Reset-Button.


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#7 von hansklein , 12.06.2013 09:10

Irgendwann werden die vielleicht kapieren das die Liquide keine Arznei im Sinne des Arzneimitelrechts und was auch immer darstellen. Wobei es verwunderlich ist das darüber noch "Diskussionsbedarf" in Form von Prozessen herscht. Eine absolute Verschwendung meiner Steuergelder. Letzendlich versucht der Staat da etwas das privaten Unternehmen verboten ist: Er versucht eine Alternative zur Zigarette mit allen Mitteln zu verhindern um das Monopol der Zigarette widerherzustellen und seine Einnahmen zu Lasten der Gesundheit der Raucher und der Umwelt weiterhin zu maximieren.


Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#8 von Smellstopper , 12.06.2013 10:11

Zitat von hansklein im Beitrag #7
Letzendlich versucht der Staat da etwas das privaten Unternehmen verboten ist: Er versucht eine Alternative zur Zigarette mit allen Mitteln zu verhindern um das Monopol der Zigarette widerherzustellen und seine Einnahmen zu Lasten der Gesundheit der Raucher und der Umwelt weiterhin zu maximieren.


Nicht zu vergessen BigPharma, das an der Behandlung von Schäden durch das Rauchen auch prima verdient. Die Lobbyisten leisten zumindest gute Arbeit, das muss man ihnen lassen.

Mario


Ich rauche gerne


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#9 von Pall_Mall , 12.06.2013 10:18

Genau so ist es. Es geht den Lobbyisten nur rein um die Kohle. Egal ob Pharma oder Tabak. Die einen wollen die Langzeitschäden der Zig behandeln und die anderen Sorgen dafür, dass der Pharma die Arbeit nicht ausgeht. Falls die E-Zig wirklich mal als Arznei gehandelt werden sollte, dann lasse ich mir vom Hausarzt das Liquid auf Rezept geben ;)


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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#10 von UhrigerTyp , 12.06.2013 10:45


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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#11 von Theop , 12.06.2013 12:15

Zitat von Pall_Mall im Beitrag #9
Genau so ist es. Es geht den Lobbyisten nur rein um die Kohle. Egal ob Pharma oder Tabak. Die einen wollen die Langzeitschäden der Zig behandeln und die anderen Sorgen dafür, dass der Pharma die Arbeit nicht ausgeht. Falls die E-Zig wirklich mal als Arznei gehandelt werden sollte, dann lasse ich mir vom Hausarzt das Liquid auf Rezept geben ;)


Auf Rezept wirst Du sie nicht bekommen, wenn sie als Arzneimittel gilt. Dass wird dann genauso gehandhabt, wie bei den Ersatzpräparaten (Nicorette und Co.). Die "darfst" Du dann für teuer Geld in der Apo kaufen ohne Rezept.


Gruss

Theo



Diverse Boxen und Verdampfer.


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#12 von ChrisS , 12.06.2013 12:50

"Liquid" wird es nicht als Arzneimittel geben, weil die Dosierung dann nicht sichergestellt ist. Wenn überhaupt, dann gibt es versiegelte "temper proof" Kartuschen, die auf die lizensierten E-Zigaretten passen - und nur darauf.

Sobald irgendeine Form von "Lizensierung" Gesetz wird ist unsere Form des Dampfens illegal und wird sicherlich entsprechend verfolgt.

Ich finde, das muß unbedingt verhindert werden - nicht so sehr wegen mir, denn ich bin darauf vorbereitet, aber wegen der Millionen Raucher, die dann keine Chance haben, aufs Dampfen sinnvoll umzusteigen.

Jedes Gerichtsverfahren um die "Arzneimitteleigenschaft" von E-Zigaretten macht mir etwas Angst, denn es gibt immer eine Chance, dass Richter Blödsinn entscheiden. Logik hat damit leider nur wenig zu tun.



 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#13 von heimchen , 12.06.2013 12:53

Diesmal ist aber die Rede von einem Hersteller, der klagt, und nicht Händler, wie letztes Jahr. Ob man je erfahren wird, um welchen Hersteller es sich handelt?


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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#14 von mijust , 12.06.2013 13:38

Naja aus dem ganzen geht aber nicht hervor, ob der Hersteller klagt weil es als Arzneimittel eingestuft werden soll.
Oder ob der Hersteller es als Arzneimittel haben will.
Es gibt ja einen Hersteller der hat schon diese Prozedur gemacht und seine Liquids sind als Arzneimittel zugelassen.
Vielleicht sieht er jetzt seine Felle davon schwimmen, wenn es kein Arzneimittel ist.


Gruß Michael


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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#15 von ShaneTaylor , 12.06.2013 14:56

http://www.bild.de/regional/muenchen/mue...44438.bild.html

"Zitat
__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Prozess um E-Zigaretten - Arznei oder Genussmittel? MI. 12.06.2013, 14.25 UHR

München (dpa/lby) - Im Rechtsstreit um sogenannte E-Zigaretten droht dem Freistaat Bayern eine Niederlage. Das Verwaltungsgericht München machte am Mittwoch in der mündlichen Verhandlung klar, dass es den rauchfreien Elektro-Glimmstängel nicht für ein Medizinprodukt im Sinne des Arzneimittelgesetzes hält. Diese Auffassung vertritt der Freistaat - und dagegen hatte ein Unternehmer geklagt. Auslöser für den Prozess war die Beschlagnahme einer Sendung E-Zigaretten am Flughafen der Landeshauptstadt. Die Staatsanwaltschaft leitete gegen den Empfänger ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz ein. Das Verfahren wurde schließlich eingestellt und die Lieferung nach einem Jahr freigegeben. Ihm sei durch die Maßnahmen knapp 100 000 Euro Gewinn entgangen, sagte der Kläger.
__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________


Gruß
Christian


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#16 von Küstenfee , 12.06.2013 15:06

häh?
Der Unternehmer (Kläger) will es also als Medizinprodukt sehen?


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#17 von MysticSteam ( gelöscht ) , 12.06.2013 15:09

Zitat von Küstenfee im Beitrag #16
häh?
Der Unternehmer (Kläger) will es also als Medizinprodukt sehen?


Nee, der Unternehmer ist ein Dampfshop und will es sicher nicht als Medizinprodukt sehen.


MysticSteam

RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#18 von Küstenfee , 12.06.2013 15:15

Zitat von ShaneTaylor im Beitrag #15
...nicht für ein Medizinprodukt im Sinne des Arzneimittelgesetzes hält. Diese Auffassung vertritt der Freistaat ...



Dann habe ich diesen Zusammenhang wohl falsch gedeutet.


 
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Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren

#19 von Sfera72 , 12.06.2013 15:18


Gruss aus der Innerschweiz.
Dennis


 
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RE: 12.06.13 Verwaltungsrechtsstreit: Ist eine E-Zigarette eine Arznei?

#20 von Gothe , 12.06.2013 15:23

man man man wo soll das wohl enden?
müssen wir am ende gar unsere produkte aus dem ausland ordern die ihre Produkte dann anders deklarieren oder können wir immernoch in den Shop ums Eck.
Eine Lösung wird es erst geben wenn das EU-Weit geregelt wird befürchte ich. Und wie die Chancen der E-Ziggi im EU-Parlament stehen kann ich nicht einschätzen.
Warum wird die Entscheidung nicht den Nutzern überlassen, macht man ja mit Kippen auch, obwohl man weiß wie schädlich diese sind.
Da kommt dann wieder die Politik ins Spiel, zum kotzen, da schämt man sich fremd für sein eigenes Land.


 
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RE: Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren

#21 von UhrigerTyp , 12.06.2013 15:23

schön zu lesen,danke sehr für dein Link


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RE: Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren

#22 von Gothe , 12.06.2013 15:24


 
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Bayerisches Gericht: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!

#23 von Paniko Tin , 12.06.2013 15:40

Endlich wieder mal eine positive Nachricht für uns eDmapfer,
Münchner Gericht hält die Dampfe für ein Genussmittel.
Das sollte ein deutliche Signal für alle [...]

http://solwand.blog.de/2013/06/12/bayeri...ittel-16117175/



Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
Und auf Null Zigaretten zusätzlich runter.
Seit dem 09.01.12 von 20mg Nikotin auf jetzt 15mg.
Seit dem 29.01.12 von 15mg Nikotin auf jetzt 10mg.
Seit dem 15.04.12 von 10mg Nikotin auf jetzt 5mg. ;)
Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^


Paniko Tin  
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RE: Bayerisches Gericht: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!

#24 von Miezmiau , 12.06.2013 15:41

(Der 3. Thread zum Thema)

edit: Dies hier war Thread Nr. 1 - vielleicht kann man das daranhängen lassen? Klick




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zuletzt bearbeitet 12.06.2013 | Top

RE: Bayern wird vor Gericht vermutlich verlieren

#25 von Pumpkinhead , 12.06.2013 15:47

Yepp, daher beide Themen zusammengefügt.




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03.06.13 - Ärztezeitung - Zwei Peperoni gegen Parkinson - wegen dem Nikotin
12.06.13 NY Times: E-Cigarettes Are in Vogue and at a Crossroads

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