Neue Mitglieder stellen sich bitte hier vor, bevor sie alle Rechte erhalten. Händler stellen ihre Shops hier vor.

Aktuelle Infos

• Letzte Beiträge
• Linksammlung - US & China Shops
• Jahrhundertverbrechen - USA reguliert das Dampfen weg
• Mythos Nikotin- Prof. Dr. Mayer
• Medien Propaganda gegen das Dampfen! Warum?
• Popcornlunge - die Lüge
• Dampfer Tagebücher
• Fakten/Studien/Statistiken
• Flohmarkt (ab 18)
• Lexikon
• Dampfer Umfragen ab 2010

Mitglieder Bewertungen
• Pro & Contra Shops • Bewertungen Geräte
Liquid: • Bewertung nach Geschmacksrichtung A-Z • Bewertung nach Händlername A-Z
Aromen: • Bewertung nach Geschmacksrichtung A-Z • Bewertung nach Händlername A-Z

• Marktübersicht On/Offline Shops
• Fakten-Studien-Statistiken
• Dampfer-Jobs
• Info: Adressen der Treffen für Gäste

Dampfertreffen und Stammtische (forenübergreifend): Bitte Termine für 2017 im Kalender eintragen!!

X

RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#326 von Mopedman , 05.07.2013 03:49

Ich weis das mich jetzt etliche Leute für diese Antwort totprügeln werden, aber ich bin zu müde geworden um dafür und um etliche sachen die verboten sind mich an den Geseetzten zu halten.

Ich schei. halt drauf !

trotzdem kämpfe ich für die legalisierung !

Ich war vorgestern in Leipzig Connewitz, da lebt man noch die freiheit, hab selten so ne geile Party wie da erlebt, keine arroganz egal wer du bist oder woher du kommst und so hab ich sie auch gesehen, war echt genial.;-)

Ps: Ich liebe solche Menschen!


M.f.G. Mopedman


Geräte:Iclear30, Ce6+, Vivi Nova 2,8ml , Vivi Nova Mini 2ml, Evic, Vmax v3 Chrome, Vamo V2, Lavatube mini, Lavatube Chrome, 4 Clearomizer, Vivi mit 8ml, zwei Twist Akkus, Booster V2, , dank Highendsmoke !


 
Mopedman

Beiträge: 1.410
Registriert am: 28.09.2012
Geschlecht: männlich
Ort: Leipzig, Düsseldorf, Kaiserslautern.


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#327 von Xel , 05.07.2013 08:35

Zitat von olaf66 im Beitrag #325
Moin,
Wisst ihr schon was neues?
Mein offline händler sagte mir, das es ein altes verfahren ist. Der händler sagte mir das zu der zeit der handel mit liquids in dem bundesland verboten war. Nach heutiger rechtssprechung würde überhaupt nix passieren. Es musste aber verhandelt werden, weil die damalige rechtssprechung in dem bundesland gilt.
Weiss einer was genaues?
Auf jeden fall bunker ich nix, ich schraub das nikotin runter. Hab jetzt seit zwei wochen 9mg und werde jetzt nur noch 6mg nachkaufen
Lg/Olaf


Ist klar.
Dein Händler hat so viel Ahnung wie ein nasses Handtuch.

Das mit dem Recht funktioniert so:
Wenn etwas zu dem Zeitpunkt zu dem du es getan hast NOCH NICHT illegal war, kannst du dafür nicht bestraft werden.
Wenn etwas zu dem Zeitpunkt zu dem deine Verhandlung ist NICHT MEHR illegal ist, kannst du dafür nicht bestraft werden.

Im übrigen war der Handel mit Liquid entweder aufgrund an den Haaren herbei gezogener Paragraphen schon immer illegal oder alternativ schon immer legal. Und zwar in jedem Bundesland. Bisher ist man sich da noch nicht endgültig sicher, obs denn aktuell erlaubt oder verboten ist.


 
Xel
Beiträge: 435
Registriert am: 27.05.2011
Geschlecht: männlich
Ort: Weiterstadt

zuletzt bearbeitet 05.07.2013 | Top

RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#328 von smuxxStore , 05.07.2013 08:42

Der Händler hat schon Recht:

Das Verfahren basiert auf eine "alte" Angelegenheit von vor etwas mehr als einem Jahr. Zu diesem Zeitpunkt galt nach Auffassung der hessischen Behörden das Liquid als Arzneimittel. Darauf ist die Verhandlung aufgebaut worde. Da in der Zwischenzeit die Einfuhr - auch über Hessen (Frankfurt) - wieder genehmigt wurde aufgrund anderslautender Urteile in anderen Bundesländern, ist es auch meiner Ansicht nach zweifelhaft, ob die Staatsanwaltschaft zu HEUTIGEN Zeitpunkt tatsächlich ein solches Verfahren eröffnen würde. Sie würde wohl eher auf die kommende Entscheidung der EU warten.



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#329 von Supa_Strela , 05.07.2013 08:53

Aber daran kann man mal wieder sehen wie weit die im GESTERN leben,jeder halbwegs vernünftige Mensch hätte gesagt wir stellen den Quatsch ein & sparen Steuergelder für ein Verfahren das längst eine überholte Gesetzeslage hat....aber nee diese Parteibuchgesteuerten Nixkönner die auf Steuerzahlerkosten Parasitenartig ihr Leben fristen müssen ja wieder allen zeigen wie toll sie sind,hauptsache ich steh mal wieder im Fokus der Öffentlichkeit!!!


Fanclubresistent
Dampfen ist geil.....

Mein Avatar ist von dem Member Prof. Pinocchio & wurde von ihm für meinen privaten Gebrauch genehmigt!


 
Supa_Strela
Beiträge: 9.663
Registriert am: 25.03.2013
Geschlecht: männlich
Ort: Irgendwo im Norden
Beschreibung: Liquid-Barista & Drahthäkler aus dem hohen Norden


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#330 von Xel , 05.07.2013 08:57

Zitat von smuxxStore im Beitrag #328
Der Händler hat schon Recht:

Das Verfahren basiert auf eine "alte" Angelegenheit von vor etwas mehr als einem Jahr. Zu diesem Zeitpunkt galt nach Auffassung der hessischen Behörden das Liquid als Arzneimittel. Darauf ist die Verhandlung aufgebaut worde. Da in der Zwischenzeit die Einfuhr - auch über Hessen (Frankfurt) - wieder genehmigt wurde aufgrund anderslautender Urteile in anderen Bundesländern, ist es auch meiner Ansicht nach zweifelhaft, ob die Staatsanwaltschaft zu HEUTIGEN Zeitpunkt tatsächlich ein solches Verfahren eröffnen würde. Sie würde wohl eher auf die kommende Entscheidung der EU warten.


Ok - da ist dann wieder der Unterschied: Staatsanwaltschaft <=> Richter

Der Staatsanwalt strengt ein Verfahren an, wenn er davon ausgeht, dass etwas nach dem Recht zu diesem Zeitpunkt (zu dem er das Verfahren lostritt) verboten ist.
Der Richter kann und wird aber trotzdem nichts verurteilen, was zum Zeitpunkt des Urteils legal ist.

Die Staatsanwaltschaft hätte (vor diesem Urteil) vielleicht aktuell kein Verfahren angestrebt. Jetzt (nach diesem Urteil) wird sie es vielleicht gerade wieder tun.
Der Richter jedoch hat nicht nach altem Recht entschieden, sondern aktuelles Recht solange gedreht, bis eben das rausgekommen ist.


 
Xel
Beiträge: 435
Registriert am: 27.05.2011
Geschlecht: männlich
Ort: Weiterstadt

zuletzt bearbeitet 05.07.2013 | Top

RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#331 von smuxxStore , 05.07.2013 09:09

Der letzte Satz hat volle Zustimmung: das aktuelle Recht so drehen, dass es irgendwie nach seinem Verständnis passt - auch wenn es ansonsten totaler Schwachfug ist.



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#332 von Xel , 05.07.2013 09:22

Wurde ja auch absolut absichtlich genau so formuliert ;)


 
Xel
Beiträge: 435
Registriert am: 27.05.2011
Geschlecht: männlich
Ort: Weiterstadt


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#333 von Borsti , 05.07.2013 09:24

Ich vermute er wollte nur ein Urteil herbeiführen damit er den Fall vom Tisch hat.



Wollt ihr auch so nen Ticker, dann schaut mal hier vorbei.

RAUCHEN GEFÄHRDET DIE GESUNDHEIT Dampfen vielleicht evtuell unter umständen auch ein wenig, man weis es noch nicht so genau.
Update: Inzwischen ist bekannt das es Harmlos ist man will es nur nicht zugeben weil man Angst vor mehr Dampfern hat.


Borsti  
Borsti
Beiträge: 873
Registriert am: 05.01.2012
Homepage: Link
Geschlecht: männlich
Ort: Geilenkirchen
Beschreibung: Studien Junkie


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#334 von Xel , 05.07.2013 09:26

Zitat von Borsti im Beitrag #333
Ich vermute er wollte nur ein Urteil herbeiführen damit er den Fall vom Tisch hat.



Das wäre einfacher gegangen:
Ist kein Arzneimittel. Somit ist der Beklagte in allen Punkten der Anklage (Verstoß gegen das Arzeimittelblabla) freizusprechen.
Da hätte er sich sogar auf andere Urteile stützen können...


 
Xel
Beiträge: 435
Registriert am: 27.05.2011
Geschlecht: männlich
Ort: Weiterstadt

zuletzt bearbeitet 05.07.2013 | Top

RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#335 von ChrisS , 05.07.2013 09:30

Die Motive des Richters sind seine Sache - aber ich möchte darauf hinweisen, dass sich meines Wissens zwischen dem Zeitpunkt der Beschlagnahme und jetzt das Recht nicht geändert hat - es gab keine neuen Richtlinien oder Gesetze oder Vorschriften. Höchstens Meinungen.



 
ChrisS
Beiträge: 2.356
Registriert am: 03.11.2011
Geschlecht: männlich
Ort: Hadamar am Westerwald


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#336 von smuxxStore , 05.07.2013 10:09

Richtig - das Recht hat sich nicht geändert. Es wird interpretiert und nach eigenem Gutdünken in eine Schublade gesteckt, weil es keine gibt mit der Beschriftung E-Zigarette.



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#337 von Isegrim , 05.07.2013 16:01

Zitat von ChrisS im Beitrag #335
Die Motive des Richters sind seine Sache - aber ich möchte darauf hinweisen, dass sich meines Wissens zwischen dem Zeitpunkt der Beschlagnahme und jetzt das Recht nicht geändert hat - es gab keine neuen Richtlinien oder Gesetze oder Vorschriften. Höchstens Meinungen.


Korrekt. Es gibt aber eine Rechtsauffassung. Und der Richter hat halt die Möglichkeit, sich der allgemein herrschenden Rechtsauffassung anzuschliessen oder sich seine eigene zu stricken.


 
Isegrim
Beiträge: 62
Registriert am: 23.04.2013
Geschlecht: männlich
Ort: Siegburg


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#338 von heimchen , 09.08.2013 12:06

Und hier nun das Urteil im Detail als PDF zum Nachlesen
http://www.germanlaws.de/aktuelles/

ganz nach unten Scrollen "Rückschlag: LG Frankfurt/Main hält das Vorläufige Tabakgesetz für anwendbar" pdf


Höllenheimchen dampft seit 2008

I'm not perfect but I'm a limited edition


 
heimchen
Moderatorin
Beiträge: 26.960
Registriert am: 04.05.2010
Geschlecht: weiblich
Ort: Luzern / im DTF-Team seit 2010
Beschreibung: Minischnittchen mit Maxischnauze


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#339 von smuxxStore , 09.08.2013 12:19

Als Rückschlag würde ich das nicht direkt empfinden. Es heißt, dass nach derzeitiger deutscher Rechtsprechung die Anwendbarkeit des AMG nicht möglich sei (davon ab, dass es Schwachsinn ist, zwischen synthetischem und natürlich gewonnenem Nikotin zu unterscheiden). Das bedeutet für mich im Umkehrschluss, dass, sollte der Vorschlag der ENVI so durchkommen, dieser in Deutschland zunächst erstmal nicht umgesetzt werden kann.

Desweiteren ist der Gedanke, die E-Zigarette unter die Tabakverordnung zu stellen, auch nicht SO tragisch - sie muss halt eine Sonderstellung bekommen mit abweichenden Voraussetzungen.



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#340 von Mundfein , 09.08.2013 12:48

Zitat von smuxxStore im Beitrag #339

Desweiteren ist der Gedanke, die E-Zigarette unter die Tabakverordnung zu stellen, auch nicht SO tragisch - sie muss halt eine Sonderstellung bekommen mit abweichenden Voraussetzungen.


Naja, und das ist eine sehr schlechte Voraussetzung.
Nichts ist leichter, wie jemanden zu bestechen, etwas nicht zu tun, wenn er durch das Nichtstun keinerlei Arbeit hätte.
Sonderstellungen bedeuten immer viel Arbeit .)



Derzeit in Gebrauch:
- Kayfun 3.1 auf Provari 2.5
- Kayfun 1.5 auf Xmax
- Kayfun 3.1 auf Provari 2.5
- Kayfun 3.0 auf Provari 2.5
- T2 auf eGo-Twist


 
Mundfein
Beiträge: 2.794
Registriert am: 15.11.2012
Geschlecht: männlich


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#341 von smuxxStore , 09.08.2013 12:54

Das stimmt! Unter das AMG zu stellen, scheint leichter....



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#342 von Freddy Goldbein , 09.08.2013 13:03

Ich weiß nicht wo man in dieser Urteilsbegründung noch was Gutes lesen kann. Es werden alle Register gezogen (einschließlich Lügen) und sprachlich ist das Ding unter aller Sau.



Freddy Goldbein  
Freddy Goldbein
gesperrt
wg Verstoß der Netiquette
Beiträge: 1.345
Registriert am: 18.11.2012
Geschlecht: weiblich


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#343 von smuxxStore , 09.08.2013 13:06

Hi Freddy, dann ab damit in den Shitstorm Thread.....



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#344 von Freddy Goldbein , 09.08.2013 13:13

Nein. Ich informiere mich hier nur noch. Basen sind gebunkert und Argumentativ hat das alles keinen Sinn mehr hier im Forum. Ich warte dann mal bis Du Deine Strafanzeige im Briefkasten hast und wie sich Deine Finanzielle Lage und Deine Optimistische Einstellung dann dazu verhalten. Nein. Das ist jetzt keine Anmache an Dich sondern nur meine völlig angepisste Stimmung nachdem Ich dieses 30-Seitige perfide Pamphlet da gelesen habe das uns als durchgeknallte China-Gift-Suppen-Schnüffler darstellt die ihren Stoff gerne bei hochkriminellen Hehlern WIE DICH kaufen. MAN KOTZT MICH DAS ALLES AN!



Freddy Goldbein  
Freddy Goldbein
gesperrt
wg Verstoß der Netiquette
Beiträge: 1.345
Registriert am: 18.11.2012
Geschlecht: weiblich


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#345 von smuxxStore , 09.08.2013 13:18

Ich kann dich beruhigen. Ich habe ebenso eine Hausdurchsuchung nebst Beschlagnahmung hinter mir und warte nur noch auf die Anklageschrift vom LG Frankfurt. *lol* Natürlich ist das Schwachsinn, aber eben nur von einem Landgericht. Was der BGH dazu sagt, ist eine andere Sache. Und bevor der tätig wird, ist der ENVI Beschluss eh durch und wir sind vor dem EuGH. Soll ich jetzt Ausverkauf machen und mich weinend in die Ecke schmeissen?



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#346 von Freddy Goldbein , 09.08.2013 13:24

Wenn Dir auf Deinem Rechtsweg irgendwann ein Richter das Stoppschild hinstellt dann nutzten Dir etwaige bessere Urteile danach auch nichts mehr. Dann mußt Du mit Deinem Dasein als verurteilter Straftäter leben.
Zu wünschen wäre Dir das nicht und das Stoppschild kann Ich mir aufgrund der vielen Urteile die irgendwie Meinungen der Bildzeitung gleichen auch nicht vorstellen. Auf Jeden Fall: TOI! TOI! TOI!



Freddy Goldbein  
Freddy Goldbein
gesperrt
wg Verstoß der Netiquette
Beiträge: 1.345
Registriert am: 18.11.2012
Geschlecht: weiblich


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#347 von smuxxStore , 09.08.2013 13:35

Weißt du Freddy, wäre ich einfach nur Händler, hätte ich es vielleicht sein gelassen. Aber ich bin auch überzeugter Dampfer! Und da lasse ich mir nicht so einfach ein Stoppschild setzen. Macht Ihr ja auch nicht. Letztlich ist es mir egal, wie ich später dastehe. Ich habe keine Kinder und trage somit nur Verantwortung mir und meiner Frau gegenüber. Und ob sie nun mit einem Straftäter verheiratet sein wird oder icht - ist ihr ziemlich schnurz...Hauptsache wir können in den Spiegel schauen. Und das klappt recht gut.



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#348 von Freddy Goldbein , 09.08.2013 14:35

Ich muß mir von Dir mal ne Scheibe abschneiden was Gelassenheit und AmArschVorbeigehen angeht!



Freddy Goldbein  
Freddy Goldbein
gesperrt
wg Verstoß der Netiquette
Beiträge: 1.345
Registriert am: 18.11.2012
Geschlecht: weiblich


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#349 von smuxxStore , 09.08.2013 14:39

Zitat von Freddy Goldbein im Beitrag #348
Ich muß mir von Dir mal ne Scheibe abschneiden was Gelassenheit und AmArschVorbeigehen angeht!


Mußte ich auch erst noch lernen. Der Handel mit der E-Zigarette hat den Lernfaktor stark beschleunigt!



smuxxStore  
smuxxStore
aka User AndreasKC
Beiträge: 1.190
Registriert am: 12.01.2013
Geschlecht: männlich
Ort: NRW/Köln


RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#350 von ZAZO , 09.08.2013 15:55

Zitat von smuxxStore im Beitrag #349
Zitat von Freddy Goldbein im Beitrag #348
Ich muß mir von Dir mal ne Scheibe abschneiden was Gelassenheit und AmArschVorbeigehen angeht!


Mußte ich auch erst noch lernen. Der Handel mit der E-Zigarette hat den Lernfaktor stark beschleunigt!



Ist irgendwas wirklich nennenswertes passiert worüber man sich Sorgen machen müsste? Nö...

Gruß
Frank


Vaper aus Überzeugung!


 
ZAZO


Beiträge: 3.191
Registriert am: 28.07.2012
Homepage: Link
Geschlecht: männlich


   

Investoren schielen auf die E-Zigarette
Lucky-Strike-Hersteller setzt auf Elektro-Zigaretten

  • Ähnliche Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag



Auswahl Marktübersicht



e-Zigaretten & e-Liquids Foren-Übersicht









Legende:
* Bereiche: Area mit Händlerzugang
* gebuchte Backlinks

Administrator • Super-Moderator • Moderator • Buddy • Mitglieder • Modder • Mitglied/gesperrt für Flohmarkt • Newbie • Gesperrt/Gelöscht






Share |

Xobor Einfach ein eigenes Forum erstellen