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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#51 von djaze , 17.06.2013 17:42

Zitat von Isegrim im Beitrag #49
Die Studien gibt es längst... nur leider passen die den Hüteren nicht in den Kram...


ja aber das sind doch privat finazierte also keine öffentlichen oder ,ich mein die studien die aus eigenintresse entstanden sind haben ja nicht den finanziellen background das man wirklich ne gross studie machen könnte praktisch am menschen (kann aber auch sein das ich mich da irre) ,die studien die es gibt kenne ich glaub alle aber wenn denen diese studien nicht passen dann sollen sie zur sicherheit eigene machen und es dann erlauben und nicht sonen theater da


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#52 von kapitänhaddock , 17.06.2013 17:47

Dieser Schmarrn erinnert mich so derartig extremst an mein Hobby Sportschiessen - da geht die Hetzjagd auch jedesmal von vorne los, da werden Fakten ignoriert und vor empirischen Tatsachen und Studien die Augen verschlossen. Dort ist es Ideologie, hier geht es ums Geld. Es ist einfach nur noch zum Kotzen!



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#53 von smuxxStore , 17.06.2013 17:50

Zitat von Isegrim im Beitrag #47


Ist soweit richtig... nur könnte das als Musterverfahren in anderen Prozessen in ganz D herangezogen werden.




Da bräuchte kein Gericht auf Frankfurt warten. Es gab in der Vergangenheit schon Urteile pro Arzneimittel - wenn auch nicht vor einem Landgericht.

Zitat

Auch wenn ein Gericht so entscheiden sollte, ist es aber noch keine gesetzliche Regelung.



Ein Gericht macht keine Gesetze, sondern interpretiert sie. Aber was soll das nun einem Händler bringen, der über Frankfurt importiert oder in Hessen verkauft?

Zitat

Im Gegenzug würde ich an Stelle des Angeklagten, sollte er verlieren, sofort Klage gegen einen x-Belibigen Tabakhändler einreichen. Der bringt auch Nikotin in Umlauf... Ausnahmegenehmigung hin oder her...



Was heißt Ausnahmegenehmigung hin oder her? Zahlst du den aussichtlosen Prozess? Hier geht es nicht um einen Maschendrahtzaun, bei dem die Prozess- und Anwaltskosten ein paar hundert Euro betragen.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#54 von Pumpkinhead , 17.06.2013 17:58

channi hat noch einen link dazu gefunden: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...t-12224921.html




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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#55 von Miezmiau , 17.06.2013 18:01

Frankfurter Rundschau: FR 17.06.2013 "Viel Rauch um Rauch" (bescheuerter Titel )

Zitat
Niemand will E-Zigaretten verbieten. Es geht hier allein um die Frage, wieviel der Staat daran mitverdienen darf. An Arzneimitteln darf er das mehr als an Genussmitteln.



Zitat
Niemand erwartet, dass das Urteil des Landgerichts in diesem Fall Bestand haben wird – der Prozess gilt aber als Eingangstor für den Bundesgerichtshof, der dann höchstrichterliche Klarheit bringen könnte.




Das Leben hat keinen Reset-Button.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#56 von Fraction , 17.06.2013 18:09

Zitat von kapitänhaddock im Beitrag #52
Dieser Schmarrn erinnert mich so derartig extremst an mein Hobby Sportschiessen - da geht die Hetzjagd auch jedesmal von vorne los, da werden Fakten ignoriert und vor empirischen Tatsachen und Studien die Augen verschlossen. Dort ist es Ideologie, hier geht es ums Geld. Es ist einfach nur noch zum Kotzen!


Waaaas du bist Sportschütze? Wahrscheinlich spielst du auch noch Killerspiele am Pc dann hast du in Deutschland ja sofort nen stempel auf.Ich hoffe es läuft nicht mal ein Dampfer Amok sonst glauben die noch es liegt daran.


Gruß Nils
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#57 von kapitänhaddock , 17.06.2013 18:42

Zitat von Fraction im Beitrag #56

Waaaas du bist Sportschütze? Wahrscheinlich spielst du auch noch Killerspiele am Pc dann hast du in Deutschland ja sofort nen stempel auf.Ich hoffe es läuft nicht mal ein Dampfer Amok sonst glauben die noch es liegt daran.

[/quote]

Oh ja, und dann auch nur noch und ausschliesslich Großkaliber! Dazu noch (Ex-) Raucher (nun Dampfer) und ich hänge sehr an meinem benzingetriebenen Youngtimer, halte Wind- und Solarenergie für Unfug und befürworte Technologien wie wie den Dual Fluid Reactor inkl. Transmutation (Google - Karlsruhe Institute Technology).
Kurzum: ich bin Deutschlands Böser Bube Nr. 1 und ich hoffe so inständig, dass bei diesem Prozess in Frankfurt der wackere Geschäftsmann gewinnt!

Ich mag mir gar nicht ausmalen, was wird, wenn das negativ ausgeht...



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#58 von Akidampft , 17.06.2013 19:18

Zitat von pumpkinhead im Beitrag #54
channi hat noch einen link dazu gefunden: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...t-12224921.html

Allein die Wortwahl in dem Artikel suggeriert: SCHULDIG

Zitat:Wie er zu Beginn der Verhandlung am Montag gestand, hatte er die Ware überwiegend aus China, zum Teil aber auch aus den Niederlanden und aus Polen bezogen.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#59 von mobi72 , 17.06.2013 19:18

Wenn ich bei der FAZ lese, dass das Gericht zunächst einen Gutachter hören will wie gefährlich die Bestandteile sind bekomme ich doch ein ungutes Gefühl.........wenn da nicht mal PöLa schon die Köfferchen gepackt hat um in Frankfurt......



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#60 von darkside1977 , 17.06.2013 20:34

Ja das ungute Gefühl überwiegt diesmal. Aber ich drücke uns und Michael die Daumen.



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#61 von UhrigerTyp , 17.06.2013 21:00

Zitat von mobi72 im Beitrag #59
Wenn ich bei der FAZ lese, dass das Gericht zunächst einen Gutachter hören will wie gefährlich die Bestandteile sind bekomme ich doch ein ungutes Gefühl.........wenn da nicht mal PöLa schon die Köfferchen gepackt hat um in Frankfurt......



das selbe Ungute Gefühl habe ich auch,hoffendlich liege ich da falsch.

Wer bestellt eigendlich so einen Gutachter ?


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#62 von Ethan , 17.06.2013 21:09

Zitat von steambeam im Beitrag #36
[quote=heimchen|p1775996]Hmm Lizenz zum......

Warum kommt mir jetzt grad ein James Bond Film in den Sinn.....



Dein Akkuträger hat die Nr 009 und Du hast die Lizenz zum Löten ...



der war gut!!!


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#63 von Arthur_m72 , 17.06.2013 21:38

Zitat
Laut Anklage sind die Liquids eine Gefahr für die Gesundheit, weil sie nach wie vor Nikotin enthielten.
Deshalb müssten sie unter das Arzneimittelgesetz fallen und ihr Vertrieb verboten sein.
Für herkömmliche Zigaretten gibt es hingegen eine Ausnahmeregelung.




da fehlen einem die worte.....



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#64 von Dampfopa , 17.06.2013 21:42

Irgendwie versteh ich das ganze nicht, geht es um das Nikotin oder um das Liquid PG und VG.
Wenn das Nikotin verboten wird müssen auch die Pyros verboten werden ist ja beides frei
im Handel verfügbar. Wenn es doch so seien sollte läuft doch hier in D was verkehrt,
wundern würde mich das aber auch nicht denn Passieren wird nichts „Verbot und fertig“ genau so wie beim Benzin, Energie wende und und........ der D-Bürger wird das schlucken wie es ist und gut ist.
Wird das Liquid verboten muss diese ja begründet werden Aber wie? klare Studien gibt es nicht.
Ich Persöhnlich habe es aufgegeben hier in DDR


Aus Gründen der Geheimhaltung befindet sich meine Signatur auf der Rückseite dieses
Beitrages.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#65 von UhrigerTyp , 17.06.2013 21:46

Zitat von Arthur_m72 im Beitrag #63

Zitat
Laut Anklage sind die Liquids eine Gefahr für die Gesundheit, weil sie nach wie vor Nikotin enthielten.
Deshalb müssten sie unter das Arzneimittelgesetz fallen und ihr Vertrieb verboten sein.
Für herkömmliche Zigaretten gibt es hingegen eine Ausnahmeregelung.



da fehlen einem die worte.....





Ist diese "Ausnahmeregelung" überhaupt noch Zeitgemäß, es ist doch jetzt ,mit der Dampfe,eine wesendlich unschädlichere Alternative zur Zigarette auf dem Markt verhanden .

Vieleicht sollte mal diese "Ausnahmeregelung" politisch hinter fragt werden .


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#66 von mobi72 , 17.06.2013 21:48

@ KardinalUhriger

Ich glaub nicht, dass "Hinterfragen" in deren Interesse ist!



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#67 von DanySahne85 , 17.06.2013 21:52

Wieviele Gerichte wollen sich mit dem Thema nich befassen? In Münster fiel doch erst vor kurzem ein Urteil, das die E-Zigaretten kein Arzneimittel seien. Und nunnder Zug GEGEN die Liquids. Was wollen die Idioten noch alles reglementieren? Das Zigarette. Ne Ausnahmeregelung haben find ich n oberhammer. Die spinnen doch vollkommen. Tztztz


Lg Dany
-----------------------------------------
Meine Dampfis:
2x Ego-CC 1,8 Ohm (im Wechsel mit eGo-C 1,8 Ohm) auf 1000er Twist-Akku
1x Kanger Evod mit 1,8 bzw. 1,5 Ohm
Dampfdings GOGO
eRoll fürs Auto (yam yam)


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#68 von UhrigerTyp , 17.06.2013 22:01

Zitat von DanySahne85 im Beitrag #67
Wieviele Gerichte wollen sich mit dem Thema nich befassen? In Münster fiel doch erst vor kurzem ein Urteil, das die E-Zigaretten kein Arzneimittel seien. Und nunnder Zug GEGEN die Liquids. Was wollen die Idioten noch alles reglementieren? Das Zigarette. Ne Ausnahmeregelung haben find ich n oberhammer. Die spinnen doch vollkommen. Tztztz



Der Mörder hat ne Ausnahmeregelung,Er darf morden (für den Staat).


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#69 von Borsti , 17.06.2013 22:28

Zitat von DanySahne85 im Beitrag #67
In Münster fiel doch erst vor kurzem ein Urteil, das die E-Zigaretten kein Arzneimittel seien.


In Münster wurde nur eine einstweilige Anordnung ausgegeben, das Hauptverfahren ist noch offen.
Gerichtsurteile sind aber auch immer Einzelfallentscheidungen, bewirbt Beispielsweise ein Händler das Liquid mit einer Heilwirkung ist es umgehend ein Präsentationsarzneimittel, der Händler direkt neben Ihm kann aber ohne Probleme weiter verkaufen wenn er es nicht auf die gleiche Weise bewirbt.



Wollt ihr auch so nen Ticker, dann schaut mal hier vorbei.

RAUCHEN GEFÄHRDET DIE GESUNDHEIT Dampfen vielleicht evtuell unter umständen auch ein wenig, man weis es noch nicht so genau.
Update: Inzwischen ist bekannt das es Harmlos ist man will es nur nicht zugeben weil man Angst vor mehr Dampfern hat.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#70 von böser Bube , 17.06.2013 23:14

.
Nur mal zur Info :


Am 12.6.2013 wurde vom Verwaltungsgericht in München ein Urteil gesprochen, das die E-Zigarette nicht zu den Arzneimittel bzw. Medizinprodukten gehört (Az. M 18 K 12.5432).

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Landesregierung NRW untersagt, weiterhin zu warnen, dass Nic-Liquid bzw. die elektrische Zigaretten, Arzneimittel sind.

Auch das Verwaltungsgericht in Köln hat entschieden, das Nic-Liquids keine Arzneimittel sind.

Das Amtsgericht Frankfurt hat eine Beschwerde eines Händlers von E-Zigaretten bezüglich der Beschlagnahmung von 15.000 Liquidfläschchen stattgegeben, mit der Begründung, das Nic-

Liquids keine Arzneimittel sind.


Mit Urteil vom 19.03.2013 (Az 4 K 1119/11) stellt das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder fest, dass es sich bei nikotinhaltigen Liquids nicht um Arzneimittel handelt.

Zum Schluß hat auch nach das Oberverwaltungsgericht Sachsen Anhalt beschlossen, das Nic-Liquids keine Arzneimittel sind.

Das ergab meine Recherche, natürlich alles ohne Gewähr.


Gruß

böser Bube

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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#71 von heimchen , 17.06.2013 23:30

Zitat von böser Bube im Beitrag #70
.
Nur mal zur Info :

Das Amtsgericht Frankfurt hat eine Beschwerde eines Händlers von E-Zigaretten bezüglich der Beschlagnahmung von 15.000 Liquidfläschchen stattgegeben, mit der Begründung, das Nic-Liquids keine Arzneimittel sind.


Das war im Mai 2012
Und das ist jetzt der Prozess hier, um den es geht, weil damals nach dem Gerichtsentscheid die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Frankfurt gegen den Entscheid Beschwerde eingereicht hatte.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#72 von 77501 , 18.06.2013 05:40

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #61

Wer bestellt eigendlich so einen Gutachter ?



Das Gericht beauftragt den Gutachter. Der Gutachter erhält den vom Gericht verfassten Beweisbeschluss. Dieser Beweisbeschluss beschreibt seinen Auftrag.


Grüße Alex


 
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zuletzt bearbeitet 18.06.2013 | Top

RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#73 von Borsti , 18.06.2013 06:29

Die Staatsanwältin will nur eine Entscheidung auf Bundesebene herbeiführen, dazu muss Sie sich allerdings durch alle Instanzen klagen.
Ich bin mal gespannt ob eine Beschwerde gegen dieses Urteil zugelassen wird.



Wollt ihr auch so nen Ticker, dann schaut mal hier vorbei.

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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#74 von Isegrim , 18.06.2013 17:12

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #61
Zitat von mobi72 im Beitrag #59
Wenn ich bei der FAZ lese, dass das Gericht zunächst einen Gutachter hören will wie gefährlich die Bestandteile sind bekomme ich doch ein ungutes Gefühl.........wenn da nicht mal PöLa schon die Köfferchen gepackt hat um in Frankfurt......



das selbe Ungute Gefühl habe ich auch,hoffendlich liege ich da falsch.

Wer bestellt eigendlich so einen Gutachter ?



Das Gericht, wobei ich aber glaube, das jede Seite die Möglichkeit hat, Gegengutachten zu beauftragen (so fit bin ich in der ZPO nun auch wieder nicht)


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#75 von Isegrim , 18.06.2013 17:14

Zitat von djaze im Beitrag #51
Zitat von Isegrim im Beitrag #49
Die Studien gibt es längst... nur leider passen die den Hüteren nicht in den Kram...


ja aber das sind doch privat finazierte also keine öffentlichen oder ,ich mein die studien die aus eigenintresse entstanden sind haben ja nicht den finanziellen background das man wirklich ne gross studie machen könnte praktisch am menschen (kann aber auch sein das ich mich da irre) ,die studien die es gibt kenne ich glaub alle aber wenn denen diese studien nicht passen dann sollen sie zur sicherheit eigene machen und es dann erlauben und nicht sonen theater da


Nicht zwingend... Ich bin mir fast sicher, das das Land NRW hier auch mal eine Studie in Auftrag gegeben hat. Nur das Ergebniss ist nie groß veröffentlich wirden, weil es nicht das war, was sich unsere Gesundheitsministerin erhofft hatte...


 
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