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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#201 von Xel , 24.06.2013 15:05

Zitat von ChrisS im Beitrag #196
Ich dachte, Nikotin als Insektizid wäre mittlerweile verboten?

Davon wissen die Nachtschattengewächse nur nichts...


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#202 von ChrisS , 24.06.2013 15:12

Die kann man ja auch schlecht vorladen.



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#203 von GrafDampf , 24.06.2013 15:14

... und leider auch nur mühsam extrahieren.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#204 von Rolli09 , 24.06.2013 15:15

Stevia wurde doch vor ein paar Jahren auch erst als Badezusatz vertrieben. Danach bekam es die Zulassung als Nahrungsergänzung in den USA und anschließend auch in der EU und in Deutschland. Was wurde damals für ein Brimborium gemacht....Pflanze mit unbekannten Inhaltsstoffen aus Südamerika...könnte ja Kokain enthalten und Tausende dahinraffen. Heute gibt es das Zeug in fast jedem Lebensmittelmarkt.
Also gebt dem Kind einen anderen Namen oder Verwendungszweck und weiter geht´s.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#205 von olaf66 , 24.06.2013 15:20

Wer mit sogenannten E-Zigaretten handelt, verstößt einem Gerichtsurteil zufolge gegen das Tabakgesetz.

Das Landgericht Frankfurt verurteilte am Montag einen Geschäftsmann aus Nordrhein-Westfalen zu 8100 Euro Geldstrafe und zog rund 15 000 Behälter mit nikotinhaltiger Flüssigkeit –sogenannte Liquids – ein.

Der 46-Jährige war ursprünglich wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz angeklagt. Nach Ansicht der Richter sind Liquids aber Tabakerzeugnisse. Weil sie unzulässige Zusatzstoffe enthielten, sei der Handel nicht erlaubt. Der Mann hatte in 134 Fällen nikotinhaltige Flüssigkeiten aus China importiert, mit denen E-Zigaretten gefüllt und danach rauchfrei konsumiert werden können.

Der Prozess vor dem Landgericht galt als Pilotverfahren: Es war der erste Strafprozess zum Thema E-Zigarette, bisher hatten sich nur Verwaltungsgerichte damit beschäftigt. Für Konsumenten hat das Urteil keine Auswirkung. Die Entscheidung ist zudem noch nicht rechtskräftig: Beide Parteien erwägen, in Revision zu gehen. Dann könnte der Bundesgerichtshof als letzte Instanz entscheiden, wie E-Zigaretten juristisch einzuordnen sind.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#206 von channi , 24.06.2013 15:23

Das Internet ist voll, alle paar Minuten F5 drücken https://www.google.com/news/story?pz=1&c...f=all&scoring=d
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#207 von Hoschman , 24.06.2013 15:23

als ob man so ein urteil hinnehmen würde... das urteil wird nicht anerkannt und geht dann zum nächsten gericht.

mich verwundert nur, das er wegen verstoßes gegen das Tabakgesetz verdonnert wurde... hab ich was nicht mitgekriegt?
erst sinds arzneimittel, dann irgendwelche lifestyle produkte und nu isses tabak.

bin mal gespannt was es beim nächsten richter ist.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#208 von heimchen , 24.06.2013 15:27

Und ich würde gerne die detaillierte Begründung endlich wissen. Welche verbotene Substanzen da drinne sind ? Was hat der Gutachter gesagt? etc.etc.

Wie lange dauert das wohl, bis wir Verbraucher diese Begründung sehen können?


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#209 von GrafDampf , 24.06.2013 15:31

Das Ganze hat ja etwas von einem absurden Catch 22:

Das Tabakgesetz regelt gar keine Liquids. Sage ich wegen dem Nikotingehalt aber trotzdem, das Tabakgesetz gilt auch für Liquids, dann bedeutet das was? Genau, es bedeutet, dass es Liquids gar nicht geben darf, denn sie sind dort nicht geregelt und damit eben auch nicht zugelassen.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#210 von smuxxStore , 24.06.2013 15:31

Ich bin mir nicht sicher, wie lange es dauert - ich denke, die Begründung sollte in ein paar Tagen fertig sein.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#211 von Hoschman , 24.06.2013 15:35

zumal die meisten news total wirr und unrichtig sind...

es geht hier doch um liquids und NICHT um ezigaretten ansich.
aber in jeder news steht, das der handel mit e-zigaretten verboten wäre...
also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#212 von Supa_Strela , 24.06.2013 15:35

Zitat von chanel im Beitrag #206
Das Internet ist voll, alle paar Minuten F5 drücken https://www.google.com/news/story?pz=1&c...f=all&scoring=d
Überall wo man kommentieren kann sollten wir das machen und in den Medien verbreiten wie kriminell die mit uns und den Händlern umgehen und dieses Möchtegerne-Urteil ist




Das grenzt an Rufmord denn hier werden Händler & Verbraucher dieser Artikel kriminalisiert....Dunkeldeutschland lebe hoch & ein Prost auf unsere Justiz


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#213 von Xel , 24.06.2013 15:37

Zitat von Hoschman im Beitrag #211
also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.


dpa Meldungen werden unverändert gepostet - wenn dann hat das wohl jemand bei der dpa mit voller Absicht oder aus purer Dummheit gemacht.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#214 von heimchen , 24.06.2013 15:57

Zitat von Xel im Beitrag #213
Zitat von Hoschman im Beitrag #211
also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.


dpa Meldungen werden unverändert gepostet - wenn dann hat das wohl jemand bei der dpa mit voller Absicht oder aus purer Dummheit gemacht.



Das merkt man schon daran, dass die einen schreiben beide Seiten würden in Revision gehen und andere schreiben wiederum, dass es nur der Händler weiterzieht...

Oder ich verstehe die übliche juristische Vorgehensweise nicht...


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#215 von loeffel , 24.06.2013 16:02

na, evtl. hat die Staatsanwaltschaft auch kein gutes Gefühl bei der Tabak-Geschichte und möchte es noch mal mit dem Arzneimittel probieren ;-)
Ich denke, wir alle wissen, das Liquid kein Tabakerzeugnis ist (außer evtl. El Torro) ...


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#216 von mijust , 24.06.2013 16:07

Richter Jörn Immerschmitt bescheinigte der E-Zigarette zwar, "eine weniger schädliche Alternative zur Tabakzigarette" zu sein.
Mit Gesundheit habe sie aber nichts zu tun. Zu dieser Einschätzung war im April 2012 auch das Oberverwaltungsgericht Münster gelangt.

Für Konsumenten hat das Urteil keine Auswirkung, da nur über den Handel verhandelt wurde. Es obliege dem Gesetzgeber, sei also eine politische Entscheidung, ob die E-Zigarette in Zukunft legalisiert werde, sagte Immerschmitt.


Gruß Michael


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#217 von Xel , 24.06.2013 16:08

Zitat von heimchen im Beitrag #214
Zitat von Xel im Beitrag #213
Zitat von Hoschman im Beitrag #211
also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.


dpa Meldungen werden unverändert gepostet - wenn dann hat das wohl jemand bei der dpa mit voller Absicht oder aus purer Dummheit gemacht.



Das merkt man schon daran, dass die einen schreiben beide Seiten würden in Revision gehen und andere schreiben wiederum, dass es nur der Händler weiterzieht...

Oder ich verstehe die übliche juristische Vorgehensweise nicht...



Rein von meiner subjektiven Empfindung her habe ich anfangs immer "beide Partien" und später dann immer häufiger "der Geschäftsmann" gelesen. Die Formulierung war aber dann wiederum identisch. Entweder hat die dpa zwei alternative Versionen oder später die Passage verändert.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#218 von heimchen , 24.06.2013 16:08

Und hier schreibt die DAZ noch was mehr, warum die Staatsanwaltschaft von Arzneimittel ausging:
http://www.deutsche-apotheker-zeitung.de...isse/10403.html

Zitat
Wie ein Gerichtssprecher berichtete, war die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage davon ausgegangen, dass es sich bei den Liquids um rein synthetische Produkte handelt – und hatte daher einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz angenommen. Ein vom Gericht in Auftrag gegebenes Gutachten wies jedoch nach, dass das in der Flüssigkeit enthaltende Nikotin aus der Nikotinpflanze gewonnen wurde. Die Richter stuften die Liquids daher als Tabakerzeugnis ein.



und auch hier gehen beide in Revision

Zitat
Die Entscheidung ist nach Angaben des Sprechers aber noch nicht rechtskräftig: Der Geschäftsmann dürfte wohl in Revision gehen und auch die Staatsanwaltschaft erwägt, Rechtsmittel einzulegen.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#219 von Xel , 24.06.2013 16:13

Was genau ist denn "die Nikotinpflanze" oO?

Als Tabakerzeugnis dürfte es nur gelten, wenns aus der Tabakpflanze stammt... oder?
Müsste man nun also nur nachweisen, dass es z.B. theoretisch auch aus der Tomaten-Pflanze stammen könnte...
*kopfkratz*

Jetzt ist also schon entscheidend, woher der Stoff der da drin ist stammt... son Unfug!


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#220 von Freddy Goldbein , 24.06.2013 16:21

Die Kriminalisierung des Normalbürgers schreitet mit Grossen Schritten voran!
Gut Gemacht Deutschland! BALD HABT IHR UNS ALLE!

Und Jetzt muss Ich ne Runde Kotzen gehen.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#221 von oreg2 , 24.06.2013 16:29

Ein Liquid ist doch eigentlich ein PG-VG Produkt mit Lebensmittelaromen und mit 0 bis max. 2,4
Milligramm Nikotingehalt.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#222 von Xel , 24.06.2013 16:32

Zitat von oreg2 im Beitrag #221
Ein Liquid ist doch eigentlich ein PG-VG Produkt mit Lebensmittelaromen und mit 0 bis max. 2,4
Milligramm Nikotingehalt.


Wie kommst du denn auf dieses abstruse Maximum?


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#223 von heimchen , 24.06.2013 16:32

Für die EU wie auch für die Gerichte gibt es wohl nur 2 Einstufungsmöglichkeiten wenn wir vom Nikotin, was offenbar der Kausus Knacktus ist, ausgehen:

1. synthetisches Nikotinliquid = Arzneimittel

2. Nikotinliquids aus Tabakpflanzen = Tabakprodukt reguliert wie Zigaretten mit allem drum und dran (ohne Aroma, Begrenzung der Nik. Menge à la Kippen etc.etc.)


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#224 von Xel , 24.06.2013 16:34

Dann wirds Zeit, dass wir das Nikotin aus anderen Quellen gewinnen. Tomaten oder so... Ja ich weiß selbst, dass da arg wenig drin ist... aber halt einfach ne andere Pflanze aus der mans halbwegs sinnvoll gewinnen kann, die eben keine Tabakpflanze ist...


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#225 von guitarpaddy , 24.06.2013 16:43

Zitat von Xel im Beitrag #224
Dann wirds Zeit, dass wir das Nikotin aus anderen Quellen gewinnen. Tomaten oder so


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