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Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#1 von Sfera72 , 20.06.2013 13:48

Eben bei Steam Team gelesen. Das bedeutet nichts Gutes und wir müssen überlegen, wie wir die Entscheidungen noch zu unseren Gunsten beeinflussen können.

**** EU TICKER ****

Exklusive Info von Herrn Groote für das Steam Team!

Zitat: Im Rat ist alles schon abgeschlossen. Wir stimmen am 10. Juli ab. Zur TP RL gibt es viele Kompromisse. Nur in Sachen der eCigarette gibt es keine Einigung und es wird wahrscheinlich alles einzeln abgestimmt.


Gruss aus der Innerschweiz.
Dennis


 
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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#2 von heimchen , 20.06.2013 14:03

Naja wenn alles was die Dampfe betrifft einzeln abgestimmt werden muss eben weil es keine Einigung gibt, ist das ja schon mal gar nicht so schlecht, mMn.


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zuletzt bearbeitet 20.06.2013 | Top

RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#3 von blackhide , 20.06.2013 22:17

Egal was (und wenn überhaupt) am 10. Juli 2013 "beschlossen" wird - so gilt dies zunächst als Vorlage die dann in das EU-Parlament gebracht wird (soweit ich den EU-Kram bisher verstanden habe). Das EU-Parlament wird dann (wahrscheinlich) für die Änderung der Tabakproduktlinie die in der ENVI-Sitzung herausgearbeitet wurde abstimmen.

Müßten Änderungsanträge nicht eigentlich vor einer "Abstimmung" eingereicht werden? Ich habe keinerlei Änderungen im Dokument gefunden. Mhhh... oder diese werden erst kurz vor der Sitzung herausgegeben. Bissel seltsam das ganze. Evtl. werden die jeweiligen § einzeln abgestimmt? Dann könnte der Passus über e-Zigaretten immer noch hinten rauskippen.

Dann haben wir ja noch gelesen das der EU-Rechtsausschuß bedenken bezüglich der Einordnung von e-Liquids als Medizinprodukt geäußert. Somit könnte im Fall des Falles von dieser Seite vor dem Bug geschoßen werden. Und dies könnte auch als Gefahr der gesamten TPR bedeuten. Auch aus diesem Grund vermute ich das der Punkt e-Zigaretten gestrichen werden könnte und irgendwann neu auf der Tagesordnung gebracht wird, aber halt nicht in der TPR auftaucht.

Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem Zeitpunkt jedenfalls heist es für uns: Basen hamstern.




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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#4 von zwinkl , 20.06.2013 22:40

Zitat von blackhide im Beitrag #3
Basen hamstern.
Already done !!!


--><--


Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#5 von Supa_Strela , 20.06.2013 22:46

Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#6 von UhrigerTyp , 20.06.2013 22:52

Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#7 von Supa_Strela , 20.06.2013 22:55

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #6
Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.




Da verkauf ich dann solche Vögel wie dich das wird ein Trend


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#8 von Gothe , 20.06.2013 22:59

Zitat von Supa_Strela im Beitrag #7
Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #6
Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.




Da verkauf ich dann solche Vögel wie dich das wird ein Trend


oder nen Ladenhüter

btt: Wir werden sehen, sprach der Blinde.


 
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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#9 von UhrigerTyp , 20.06.2013 23:02

Komisch überall wo ich schreibe wird es Komisch,das will ich garnicht !


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#10 von heimchen , 21.06.2013 08:30

BBT:

Zitat von blackhide im Beitrag #3


Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem


Das ist eigentlich die Kernaussage....wie es auch seitens EU gedacht ist.


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#11 von blackhide , 21.06.2013 08:50

Zitat von heimchen im Beitrag #10
BBT:

Zitat von blackhide im Beitrag #3


Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem


Das ist eigentlich die Kernaussage....wie es auch seitens EU gedacht ist.


Wobei das Problem besteht, wenn z. B. die freiverkäufliche mg-Grenze in der Richtlinie verankert und im Parlament abgenickt wird, die Richtlinie als Mindeststandard von den Ländern innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden muß. Halten die Länder sich nicht an den Vorgaben sind Strafzahlungen an die EU fällig.

Bedeutet aber auch: Der deutsche Bundestag kann immer noch regidere Gesetzesvorlagen hierzulande einbringen.




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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#12 von heimchen , 21.06.2013 21:26

Nun lese ich im Blog von Rebecca Taylor (MEP) dass die Abstimmung im ENVI am 11.7.13 sein soll
http://rebeccataylormep.blogspot.co.uk/2...on-tobacco.html


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#13 von Hoge , 10.07.2013 17:58



 
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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#14 von blargh , 10.07.2013 18:11

Zitat
E-Zigaretten werden nicht verboten, ihnen dürfen auch Aromen zugesetzt werden. Sie werden in die Medizinrichtlinie aufgenommen. Die Mitgliedsländer der EU sollen dafür sorgen, dass E-Zigaretten auch außerhalb von Apotheken weit verbreitet werden.



aus dem grote artikel... aber was heisst denn das jetzt? medizinrichtlinie macht mir angst aber auch ausserhalb von apotheken klingt wieder ok. heisst das liquids kommen dann mit einem beipackzettel? das waere ja nicht sooo tragisch, oder?


 
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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#15 von heimchen , 10.07.2013 18:14

EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
hier der Thread dazu


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RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

#16 von Mischu , 10.07.2013 18:19

Zitat von heimchen im Beitrag #15
http://www.dampfertreff.de/t92643f633-EU-Abstimmung-ENVI.html
hier der Thread dazu


Und damit wir nicht Thread Hoping betreiben müssen,
machen wir hier zu....

Gebündelt in einem ist immer besser

lg mischu


... wir sind die Pioniere, die das Land roden und fruchtbar machen für die nächste Generation

Sein Glück findet man nicht , indem man nur seine eigenen Bedürfnisse befriedigt.



 
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