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29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#1 von blackhide , 30.08.2013 18:59

Die Piraten NRW haben eine kleine Anfrage mit 5 Fragen an Barbara Steffens (B90/Die Grünen) gestellt.

Diese wurde in 4 Fällen nicht beantwortet. Und eine dieser Fragen wurde...naja, kennen wir...

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/0...leine-anfragen/

Dokument: http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-con...0130829_1-1.pdf




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#2 von smuxxStore , 30.08.2013 19:17

no comment.....



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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#3 von Akidampft , 30.08.2013 19:24

Barbara, mir graust vor Dir.


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#4 von böser Bube , 30.08.2013 19:31


Gruß

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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#5 von blackhide , 30.08.2013 19:33

Nun gut, ist nur eine Meldung in Die Welt - wenn es ähnliches im TAZ zu lesen gäbe...




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#6 von Sirius , 30.08.2013 21:03

Da kannst du bei der TAZ lange warten: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/me...t-12544077.html


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#7 von blackhide , 30.08.2013 21:09

Jepp Sirius, aber nicht nur an diesem Beispiel :-D




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#8 von Sirius , 30.08.2013 21:13

Sozusagen deren Haus & Hofblatt :-D


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#9 von blackhide , 30.08.2013 21:27

Aus diesem Grunde lese ich ab und an ganz gerne bei verschiedenen Presseorganen um daraus meinen eigenen Standpunkt herzuleiten, und wenn man sich darauf einläßt können einem auch Gegenargumente überzeugen.




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#10 von Pitter © , 30.08.2013 21:58

Hmmm... was raucht die eigentlich???
Krieg ich auch was davon?


Gruß
Peter

Aus technischen Gründen befindet sich meine Signatur auf der Rückseite dieses Beitrages.


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#11 von blackhide , 30.08.2013 22:00

Ich sag ja: Das was die Grünen früher geraucht haben war wirklich nicht ok. :-D




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#12 von Sirius , 30.08.2013 22:02

So richtig auf Papier? :-D

Ich mach es ähnlich, beschränke mich aber auf die Inhalte die Online verfügbar sind. Wenn ich teilweise feststelle das ganz bewußt gelogen wird, dann will ich sowas nicht auch noch unterstützen.

Man bräuchte irgendwie eine unabhängige Finanzierungsmöglichkeit für kritische Journalisten, so dass diese ohne verkappte Parteizeitungen arbeiten können. Mit flattr gibts sowas ähnliches ja, hat sich aber irgendwie nicht durchgesetzt. Aber bloß nicht sowas wie eine Abgabe al a GEZ. Crowdfunding für Journalisten.


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#13 von MarkPhil , 30.08.2013 22:16

Die SPD ist in den letzten Jahren so weit nach rechts gerückt, dass sie sich schon von rechts denkenden Leuten vorwerfen lassen muss zu weit rechts zu stehen.
Die Grünen haben sich derartig an die SPD gehängt, dass sie vielleicht noch in ihren Absichtserklärungen, aber in ihren Aktionen schon lange nicht mehr als eigenständige Partei erkennbar sind, darum gehen die Grünen zusammen mit einer schon fast rechtsextremen SPD unter.

Dass sie in den verzweifelten Bemühungen das aufzuhalten mittlerweile nicht mal mehr unsere Grundrechte beachten zeugt nur davon wie verzweifelt die sein müssen.

Uns bleibt der Weg nach Karlsruhe und die Hoffnung, dass wenn unsere obersten Richter diesen wildgewordenen Lobbykraten erklärt haben, was Grundrechte sind, es nicht zu spät ist die Pleitewelle der Dampfshops aufzuhalten.


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#14 von blackhide , 30.08.2013 22:33

Sirius: Notfalls auf totem Holz, ja! :-D Zugegebenermaßen nur bei einer Meldung die mich wirklich bewegt und ich verschiedene Standpunkte hören möchte - kommt höchstens 1 - 2 x im Jahr vor. Ansonsten reichen mir auch die Onlinemeldungen. Sehr schön ist "Die Zeit" die eine liberale Haltung hat, aber durchaus kritisch ist und die Gegenargumente aufgreift. Sehr verwundert hat mich Frank Schirmacher des eher konservativen Blattes "FAZ", der eine mittlerweile eher linkslastige, liberale Meinung vertritt.

Ansonsten nutze ich auch den Onlinezugriff meiner Stadtbibliothek: Ich kann von zu Hause in diversen Tageszeitungen (leider nicht meine Regionalen Blätter) stöbern.




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#15 von blackhide , 30.08.2013 22:44

MarkPhil: SPD und CDU unterscheiden sich nur in Nuancen. Das sich die SPD hergibt und den Buhmann spielt (Steuererhöhungen etc.) wird das eigentliche "Problem" der Partei sein. Aber die Bevölkerung möchte ja nur zwischen diesen Parteien wählen - und dann bekommen sie diese halt. Ich kapiere nur nicht wie sich die Leute aufregen können aber dennoch ihre alten Parteien CDU/SPD bzw. vermeintlich "strategisch" FDP/Grüne wählen.




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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#16 von bits , 30.08.2013 22:49

Zitat von blackhide im Beitrag #15
MarkPhil: SPD und CDU unterscheiden sich nur in Nuancen. Das sich die SPD hergibt und den Buhmann spielt (Steuererhöhungen etc.) wird das eigentliche "Problem" der Partei sein. Aber die Bevölkerung möchte ja nur zwischen diesen Parteien wählen - und dann bekommen sie diese halt. Ich kapiere nur nicht wie sich die Leute aufregen können aber dennoch ihre alten Parteien CDU/SPD bzw. vermeintlich "strategisch" FDP/Grüne wählen.


Das liegt daran, dass kaum eine andere Partei ein Programm hat, dass auch durchzusetzen ist, bzw. nicht grenzenlos daneben ist.

Vor 4 Jahre habe ich die Piraten gewählt. Aber wenn ich mir die Arbeitslosenpolitik der kleinen Parteien so anschaue, wird mir schlecht. Regelsätze von 700 - 1200 €... Sowas ist nicht wählbar.



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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#17 von Sirius , 30.08.2013 22:57

Von Parteien die eine "bessere, gerechtere...etc." Gesellschaft wollen, sollte man sowieso die Finger lassen. Das hat bis jetzt immer im Blutvergießen geendet. Wie heißt es so schön: Der Weg zur Hölle ist mit guten Absichten gepflastert". Da ist was wahres dran.


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#18 von Ymir , 31.08.2013 00:22

Zitat von MarkPhil im Beitrag #13
Die SPD ist in den letzten Jahren so weit nach rechts gerückt, dass sie sich schon von rechts denkenden Leuten vorwerfen lassen muss zu weit rechts zu stehen.
Die Grünen haben sich derartig an die SPD gehängt, dass sie vielleicht noch in ihren Absichtserklärungen, aber in ihren Aktionen schon lange nicht mehr als eigenständige Partei erkennbar sind, darum gehen die Grünen zusammen mit einer schon fast rechtsextremen SPD unter.

Dass sie in den verzweifelten Bemühungen das aufzuhalten mittlerweile nicht mal mehr unsere Grundrechte beachten zeugt nur davon wie verzweifelt die sein müssen.

Uns bleibt der Weg nach Karlsruhe und die Hoffnung, dass wenn unsere obersten Richter diesen wildgewordenen Lobbykraten erklärt haben, was Grundrechte sind, es nicht zu spät ist die Pleitewelle der Dampfshops aufzuhalten.


Jaja, es ist schon hart, wenn man stur am alten Weltbild verharren möchte, statt endlich die Realitäten zu erkennen. Da muss man sich halt abenteuerliche Theorien zusammenreimen^^



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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#19 von hansklein , 31.08.2013 00:53

Zitat
Von Parteien die eine "bessere, gerechtere...etc." Gesellschaft wollen, sollte man sowieso die Finger lassen. Das hat bis jetzt immer im Blutvergießen geendet. Der Weg zur Hölle ist mit guten Absichten gepflastert". Da ist was wahres dran.



Stimmt, die alten Regierungsparteien bewiesen und beweisen das immer wieder... Von daher unwählbar.


Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#20 von MarkPhil , 31.08.2013 09:23

Da halte ich es mit Volker Pispers.
Der hat sinngemäss gesagt:
Für eine Politik von der 90% der Bevölkerung profitieren würden bekommen Sie in einer Demokratie keine Mehrheit, denn der Deutsche hält Leute die das tun wollen, was für ihn von Vorteil wäre für linke Spinner.

Noch deutlicher sagt es Angela Merkel, davon gibt es ein Video auf YT, hab nur gerade keinen Link.
Frage an Merkel: "Wenn 90% der Bürger etwas NICHT wollen von dem Sie überzeugt sind, würden Sie dem Bürgerwunsch nachgeben und das nicht tun?"
Merkel: "Nein, ich würde das trotzdem tun."
Da ging es um den EURO und Griechenland, aber das tut nichts zur Sache, da sagt unsere oberste Volksvertreterin ganz öffentlich, sinngemäss soviel wie, der Wille des Volkes ist ihr vollkommen egal.
DAS ist unwählbar.

Meiner Meinung nach geht es überhaupt nicht darum, ob die Piraten oder die AfD ein machbares Wahlprogramm haben, das hatten die Grünen am Anfang auch nicht.
Als sie dann an die Macht kamen haben die Grünen sehr schnell ein machbares Programm gehabt, nur dass es (síehe Steffens und Ähnliche) am Ende genau derselbe Unfug war, den CDU und SPD verzapfen.
Darum ist es jetzt an der Zeit, dass wir Wähler den Grünen zeigen, wer uns fallen lässt, den lassen wir auch fallen, wir wählen Piraten, Linke und AfD, so lange, bis die "Grossen" (so gross sind die irgendwie gar nicht) einsehen, dass WIR das Volk sind.


 
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RE: 29.08.2013 Antwort Barbara Steffens auf eine kleine Anfrage der PIRATEN NRW

#21 von Blub , 31.08.2013 09:33

unglaublich
... da braucht man zum Stinken nicht mal Alufolie


Herzlichen Gruß , Blub


 
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Fragen an die MGEPA NRW Barbara Steffens stellen

#22 von blackhide , 31.08.2013 10:22

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/0...leine-anfragen/
Dokument: http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-con...0130829_1-1.pdf

Auf Basis dieser kleinen Anfrage werden Fragen an die MGEPA (Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW) Barbara Steffens gesucht - wer Vorschläge hat diese bitte als Kommentar in dem oberen Blogeintrag posten.

Von Interesse wird sein: Wie steht Frau B. Steffens zur Nichtbeantwortung von Anfragen (Gibt es dazu eigentlich Regeln die Beachtet werden müssen), wieso nur das genehme Beispiel eines Verwaltungsgerichts in einem anderen Bundesland herangezogen wird und nicht darüberstehende OVG-Gerichte in NRW die zu anderen Ergebnissen gekommen sind usw.




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Die dritte eDmpferdemo in Düsseldorf, fand diesmal mediale Beachtung und wurde in der Lokalzeit des WDR erwähnt.
30.08.13 Deutsche MEPs bitten um Verschiebung der Abstimmung!




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