Na, die hatten sie doch schon vorher lautstark kommuniziert.

Aber mahl ehrlich, mit gesundem Menschenverstand kann man das nicht mehr erklären. JEDER EINZELNE der Abgeordneten kennt doch die Verfahrensweisen. Entweder die sind ALLESAMT solche Deppen/Schlafmützen oder sie haben wirklich keine Stimmenmehrheit für ihren Antrag erwartet und wollten sich die Peinlichkeit ersparen. Allerdings hätten sie den Antrag dann auch nicht einbringen müssen! Ja ich weiss es auch nicht ;-) viele viele Fragezeichen ????

Basierend auf ihren bisherigen Verhaltensweisen ist die VOLLDEPPEN-Erklärung wahrscheinlicher

Top Ausreden:
... sorry, aber wir mussten mal eben aufs Klo
... mein Hund hat gekotzt
... wo war noch mal das Plenum - welcher Raum noch mal?
... der Drucker hat spiegelverkehrt gedruckt
... ich hatte heissen Sex mit Linda
... wir hatten die Unterschrift vergessen
... unser Bestechungsgeld war noch nicht da

Hier nochmal Hannes Swoboda, ab 17:37

Lachst du dich hier tot

Zitat von steambeam im Beitrag #302

---

... ich hatte heissen Sex mit Linda

---

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #304

---

Zitat von steambeam im Beitrag #302

---

... ich hatte heissen Sex mit Linda

---

Nu werd ma nich eklig hier

---

Schade, ich kann da nix ansehen. Das läd und läd und läd....aber nix passiert.

Zitat von Eifelwicht im Beitrag #306

---

Schade, ich kann da nix ansehen. Das läd und läd und läd....aber nix passiert.

---

Super, etwas Zeit gewonnen. Hoffen wir, dass es uns und der Tabaklobby gelingt, das ganze Ding im Oktober zu kippen...

Sonst bleibt nur der Rechtsweg. Wozu gibt es eigentlich eine juristische Kommission, wenn deren Einschätzung einfach übergangen wird? Um die Rechtslage scheren sich die Politiker wohl nicht mehr wirklich...

Zitat von Chandra im Beitrag #308

---

Super, etwas Zeit gewonnen. Hoffen wir, dass es uns und der Tabaklobby gelingt, das ganze Ding im Oktober zu kippen...
Sonst bleibt nur der Rechtsweg.

---

Zitat von Chandra im Beitrag #308

---

Wozu gibt es eigentlich eine juristische Kommission, wenn deren Einschätzung einfach übergangen wird? Um die Rechtslage scheren sich die Politiker wohl nicht mehr wirklich...

---

So, hab gerade noch mal die Aussprache angehört. Herr Swoboda drückt noch mal ab 17:37 sein Bedauern über die Verschiebung aus.

Da bei mir der Stream nicht anläuft, hab ich unter http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?intervention=1378739526019 den Download auf der rechten Seite genutzt. Unter "Video herunterladen" habe ich MPG4 die Option "Die Aussprache herunterladen" gewählt. In der geladenen mpg4-Datei fängt die kurze Diskussion ab 26:55 an. Nichts weltbewegendes, aber hier scheint noch mal klar zu werden, dass es sich um eine unbeabsichtigte Fristenüberschreitung um 20min handelte. Die gesamte Videodatei ist 141MB gross. Das wars dann wohl zum Thema Verschiebung.

Gruss
Andreas

Zitat von steambeam im Beitrag #302

---

Aber mahl ehrlich, mit gesundem Menschenverstand kann man das nicht mehr erklären. JEDER EINZELNE der Abgeordneten kennt doch die Verfahrensweisen. Entweder die sind ALLESAMT solche Deppen/Schlafmützen oder sie haben wirklich keine Stimmenmehrheit für ihren Antrag erwartet und wollten sich die Peinlichkeit ersparen. Allerdings hätten sie den Antrag dann auch nicht einbringen müssen! Ja ich weiss es auch nicht ;-) viele viele Fragezeichen ????

Basierend auf ihren bisherigen Verhaltensweisen ist die VOLLDEPPEN-Erklärung wahrscheinlicher

Top Ausreden:
... sorry, aber wir mussten mal eben aufs Klo
... mein Hund hat gekotzt
... wo war noch mal das Plenum - welcher Raum noch mal?
... der Drucker hat spiegelverkehrt gedruckt
... ich hatte heissen Sex mit Linda
... wir hatten die Unterschrift vergessen
... unser Bestechungsgeld war noch nicht da

---

War doch in Strasbourg und nicht in Amsterdam (wie die Cardiologentagung) ...
Aber wer weiss schon, was die in Strasbourg zur Keimreduktion in ihre Klimaanlage einspeisen (PG+???)

Ich denke, hier ist bald "Abgefrühstückt"

-> EU-Abstimmung: Worauf müssen wir nun achten und wo lauern weitere Gefahren

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #314

---

die pöööse Tabaklobbyistin DR.Renate Sommer und die Heilsbringer Groote und Florenz in einen Kurzbericht zu verlegten Abstimmung am letzten Montag

ab 6:33 min gehts los:
http://www.ardmediathek.de/wdr-fernsehen...mentId=17037028

---

Was für ein unverschämter Bericht! Natürlich könnte es so sein, aber es kann auch völlig anders sein. Das Hauptargument ist die kurze Zeit in meinen Augen. Und noch ein weiteres, was erlaubt sich die EU zu bestimmen, wie Hersteller ihre Produkte zu verpacken haben? Ach man, das ist ja eh schon alles von uns durchgekaut.

Solch einseitige Berichterstattung ist vom Übelsten und der Bürger, der nicht im Thema ist, glaubt den Scheiß auch noch

Zitat von MRath im Beitrag #316

---

Was für ein unverschämter Bericht! Natürlich könnte es so sein, aber es kann auch völlig anders sein. Das Hauptargument ist die kurze Zeit in meinen Augen. Und noch ein weiteres, was erlaubt sich die EU zu bestimmen, wie Hersteller ihre Produkte zu verpacken haben? Ach man, das ist ja eh schon alles von uns durchgekaut.

Solch einseitige Berichterstattung ist vom Übelsten und der Bürger, der nicht im Thema ist, glaubt den Scheiß auch noch

---

Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man über solch eine Berichterstattung herzlichen lachen...

Andererseits hat das ganze ja auch für uns vorteile, weil wir so etwas zeit gewinnen und noch mehr informationsarbeit für unsere sache leisten können.
Solange die TPRL nicht verabschiedet wird bleibt auch unser status unverändert...

Wenn wir ganz viel Glück haben wird das nix mehr bis zu den EU-Wahlen

Zum dem Berücht http://www.ardmediathek.de/wdr-fernsehen...mentId=17037028
habe ich denen unter http://www.wdr.de/tv/bab/kontakt/ mit höflichem Ton meine Meinung gegeigt:

Zitat

---

Es geht um die Verschiebung der Abstimmung zur Tabakprodukrichtlinie.

Zuerst sollten Sie hier berücksichtigen, dass der ursprünglich geplante Termin für die Abstimmung lange Zeit der 8.10. war, und erst vor kurzem vorverlegt wurde.

Von den über 150 Änderungsanträgen sind alleine 86 der Bericht des ENVI.
Bei der Abstimmung im ENVI waren es über 1400 (plus Stellungnahmen von AGRI. INTA, JURI, ITRE, IMCO - jeweils über 70 Änderungsanträge).

Dass Frau Sommer so gut informiert ist, kann man hauptsächlich der Tatsache zuschreiben, dass sie Mitglied im ENVI ist. Für die Mehrheit der Abgeordneten gilt dies jedoch nicht.
Selbst wenn diese Verschiebung der Tabakindustrie zupass kommen mag, sind ihre Argumente dafür durchaus gerechtfertigt.

Ähnliches habe ich auch in meinen (bislang unbeantworteten) öffentlichen Fragen an Herrn Schulz geäußert:
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-90...38.html#q394438
http://www.abgeordnetenwatch.de/martin_s...87.html#q397487
Kleiner Zusatz: Die deutsche Übersetzung des Berichts (ca. 360 Seiten) erschien am Abend des 30.8.

Ich kann Ihnen versichern, dass ich nach meinem Umstieg auf das überlegene nikotinhaltige Genussmittel "Dampfen" (sogenannte E-Zigarette) nicht das geringste Interesse daran habe, den Tabakkonzernen irgendwelche Umsätze zu bescheren.

Dabei sollten Sie bedenken, dass von der mißbräuchlichen Verurteilung des Genussmitels Dampfens zu einem Arzneimittel nur Pharma- und Tabakindustrie profitieren. Denn lediglich diese haben die Mittel derartige Zulassungen in sehr beschränktem Umfang durchzuziehen.

Die Tabakindustrie steht schon mit ihren Wegwerfprodukten in den E-Startlöchern. Doch sie wissen genau, dass sie mit diesem minderwertigen, technisch veralteten Zeug langfristig keine Chance auf dem derzeitigen dynamischen Markt hätten. Sie bauen hier auch darauf, dass ihnen die EU den Weg ebnet und die lästige kleine Konkurrenz wegreguliert.

Falls Sie Fragen zur Sicht betroffener Bürger auf die TDP (Schwerpunkt: Artikel 18) stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Sie können sich auch an die Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V. wenden: http://ig-ed.org/

Weitere interessante Lektüre zum Thema TPD und Dampfen: http://blog.rursus.de/

Zum Schluß möchte ich Ihnen noch die Karrikaturen einer begabten Dampferin ans Herz legen, die sehr treffend zeigen, wie sich die Ereignisse und Hauptpersonen für uns darstellen:
http://www.e-zigaretten-lexikon.de/2013/...parlamentarier/
http://www.e-zigaretten-lexikon.de/2013/...ur-e-zigarette/
http://www.e-zigaretten-lexikon.de/2013/...s-dampfer-feld/
http://www.e-zigaretten-lexikon.de/2013/...groote-spielen/

Mit freundlichem Gruß,

---

e-Liquid ist KEIN Arzneimittel, was kommt jetzt?

Ich vermute der ganze Hick-Hack bezüglich Einstufung von e-Liquid als Arzneimittel dürfte zumindest für Deutschland und dem EU-Parlament bald vom Tisch sein. Klar muß man sich darum noch engagieren - ich sehe allerdings auf Grund der ersten Reaktionen von Politikern und Gerichten: Dieser Punkt läßt sich hier so nicht umsetzen. Gut.

Und Nun?
Naja, was noch bleibt ist unser Tabakgesetz und die neue Tabakproduktrichtlinie der EU.

Soweit ich es verstanden habe hat die Bundesregierung die Verantwortlichkeit an die einzelnen Bundesländer "abgegeben". Grundlage ist das immer noch aktuelle Tabakgesetz. Es obliegt den Ländern diese Gesetze anzuwenden.

Von der Bundesregierung entnehme ich eine abwartende Haltung bis die EU Tabakproduktrichtlinie abgestimmt wurde. Die bisherigen Statements der EU-Abgeordneten laßen darauf schließen das unsere e-Liquids unter diese Richtlinie fallen werden. Sobald dies passiert wird uner Tabakgesetz entsprechend angepasst. So sehe ich das jedenfalls.

Und? Was wird dann passieren? Das Tabakgesetz regelt unter anderem die Zulassung, den Verkauf usw.

Hier ist die Drucksache 17/8772 vom 29.2.2012 zu nennen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/087/1708772.pdf

Im Prinzip könnte in dem Fall uns noch so einiges Bevorstehen, dazumal die Länder für die Einhaltung zuständig sind. Mich gruselt es - dazumal viel mehr Informationen wie bisher notwendig sein werden. Uffzzzz....

Zitat von blackhide im Beitrag #322

---

e-Liquid ist KEIN Arzneimittel, was kommt jetzt?

---

Zitat von blackhide im Beitrag #322

---

Und Nun?
Naja, was noch bleibt ist unser Tabakgesetz und die neue Tabakproduktrichtlinie der EU.

---

Zitat von blackhide im Beitrag #322

---

Hier ist die Drucksache 17/8772 vom 29.2.2012 zu nennen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/087/1708772.pdf
Im Prinzip könnte in dem Fall uns noch so einiges Bevorstehen, dazumal die Länder für die Einhaltung zuständig sind.

---

Zitat von Zillatron im Beitrag #321

---

Zum dem Berücht http://www.ardmediathek.de/wdr-fernsehen...mentId=17037028
habe ich denen unter http://www.wdr.de/tv/bab/kontakt/ mit höflichem Ton meine Meinung gegeigt:

---

Zitat

---

... Was die Verschiebung der Abstimmung betrifft, so haben wir im Text betont, dass eine Verschiebung den gesamten Gesetzgebungsprozess verzögert, da ja die EU-Regierungen noch zustimmen müssen. ...

---

Das hat ja wohl jeder gehört, der sich diese "Perle" objektiven Journalismus angetan hat.
Kein Wort zur vorangegangenen unverantwortlichen Vorverlegung.

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #323

---

Zeit hat....die Sache mit dem Nichtraucherschutz!

---

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #323

---

Desweiteren lauert das "Aromenverbot" ("Tabak" soll nach Tabak schmecken.....ich wäre hier bereits raus! Ich mag nur Banane, Melone und Vanille dampfen), Zulassung einzelner Inhaltsstoffe, Forderungen nach "Risiken und Nebenwirkungen" zu jedem einzelnen Liquid, etc....

---