17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!

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17.09.2013 17:04
#76 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von MarkPhil im Beitrag #72
Die sollen entweder unanfechtbare Urteile sprechen, oder von Haus aus in der höheren Instanz verhandeln, das spart eine Menge Zeit und Geld, meine Meinung.


Ich bin weit davon entfernt Jurist zu sein, aber ich denke, es geht auch darum, dass die kleineren (und billigeren) Gerichte schon viele Punkte gesichtet haben und die höheren nur noch die darin enthaltenen und die darauf basierenden Argumente prüfen müssen.

Wenn so ein ganzer Fall gleich vorm Bundesverfassungsgericht landen würde, würde das viel mehr Zeit der höchstbezahlten Richter in Anspruch nehmen.

So erkläre ich mir das jedenfalls.


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17.09.2013 17:10
#77 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Moderatorin
17.09.2013 17:11 (zuletzt bearbeitet: 17.09.2013 17:15)
avatar  pctelco
#78 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von Isegrim im Beitrag #75
Revision wurde zugelassen = Das bedeutet ja zunächst nur, ob bei der Urteilsfindung alles mit rechten Dingen usw. zugegangen ist. hier werden keine Tatsachen überprüft. Kommt die Revisionsinstanz also zu dem Schluß, dass alles rechtskonform ist, isses durch, da in der Revision grundsätzlich keine neuen Beweise geprüft werden.

Anders wäre das bei einer Berufung! Hier wird die Tatsache ansich angezweifelt, was in unserem Falle viel schlimmer wäre... von daher: ES GIBT DOCH NOCH LEUTE IN DEUTSCHLAND, DIE SICH TRAUEN DIE EIGENE MURMEL ZU BENUTZEN!!!! YIHAAAAA!


Genau so ist es @Isegrim, nun darf man gespannt sein, ob Babsi in Düsseldorf einen Ihrer Justitiare überredet bekommt, hier tatsächlich wider jeglicher Vernunft, Revision vor dem BVwGericht anzuleiern!

Ich freue mir gerade ein Loch in den Bauch!

Gruß




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17.09.2013 17:18
avatar  kasten
#79 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Freud mich ja das Urteil....Nur schreit gleich der Schwarzmaler in mir auf: EU Recht geht vor Landesrecht...Also ist das Urteil eigendlich hinfällig wenn die EU die neue Tabakrichtline durch winkt oder nicht?


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17.09.2013 17:19
#80 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von pctelco im Beitrag #78
Zitat von Isegrim im Beitrag #75
Revision wurde zugelassen = Das bedeutet ja zunächst nur, ob bei der Urteilsfindung alles mit rechten Dingen usw. zugegangen ist. hier werden keine Tatsachen überprüft. Kommt die Revisionsinstanz also zu dem Schluß, dass alles rechtskonform ist, isses durch, da in der Revision grundsätzlich keine neuen Beweise geprüft werden.

Anders wäre das bei einer Berufung! Hier wird die Tatsache ansich angezweifelt, was in unserem Falle viel schlimmer wäre... von daher: ES GIBT DOCH NOCH LEUTE IN DEUTSCHLAND, DIE SICH TRAUEN DIE EIGENE MURMEL ZU BENUTZEN!!!! YIHAAAAA!


Genau so ist es @Isegrim, nun darf man gespannt sein, ob Babsi in Düsseldorf einen Ihrer Justitiare überredet bekommt, hier tatsächlich wider jeglicher Vernunft, Revision vor dem BVwGericht anzuleiern!

Ich freue mir gerade ein Loch in den Bauch!


Die muss niemanden dazu überreden, die gibt eine entsprechende Anweisung raus und schon laufen die Untergebenen schnellen Schrittes los

partliner ist Pyro-frei seit dem 03.12.2011
partliner dampft nikotinfrei seit dem 09.11.2012

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17.09.2013 17:21
#81 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von kasten im Beitrag #79
Freud mich ja das Urteil....Nur schreit gleich der Schwarzmaler in mir auf: EU Recht geht vor Landesrecht...Also ist das Urteil eigendlich hinfällig wenn die EU die neue Tabakrichtline durch winkt oder nicht?


so hab ich das auch in Erinnerung: wenn Brüssel entscheidet müssen die Mitgliedsstaaten das in einer festgelegten Übergangszeit in nationales Recht umsetzen.

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partliner dampft nikotinfrei seit dem 09.11.2012

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17.09.2013 17:26
#82 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von kasten im Beitrag #79
Also ist das Urteil eigendlich hinfällig wenn die EU die neue Tabakrichtline durch winkt oder nicht?


Das glaube ich weniger, denn im Urteil von heute wurde auch auf die gängige Rechtsprechung des EUGH hingewiesen und der hat auch schon lange geurteilt, dass Arzneimittel eine Heilwirkung haben müssen oder zumindest so beworben werden.
Eine neue Tabakrichtlinie macht kein neues Arzneimittelgesetz, sprich solange die Eurokraten nicht zur Tabakrichtlinie zusätzlich noch das Arzneimittelgesetz ändern, ist die Einstufung als Arzneimittel nicht machbar.

Ich bin mir ganz sicher, dass nach OVG und BGH auch noch der EUGH bemüht werden muss um den selbstherrlichen Eurokraten zu erklären, was die Grundrechte der Bürger sind, aber die Gerichte ziehen hier schon lange eine sehr klare Linie durch und ich denke, die wird sich auch nicht ändern, denn wenn unsere Schuldenmacher nicht mehr wissen, wie sie ihre Schulden bezahlen sollen, ändert das an unseren Grundrechten genau NICHTS.


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17.09.2013 17:27
avatar  loeffel
#83 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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So wie die Vorratsdatenspeicherung? Ich denke, so einfach wird es nicht werden, ggf. muss man eine Strafe entrichten, aber einfach umsetzten geht glaube ich nicht, wenn es gegen geltendes Recht verstößt.


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17.09.2013 17:30
#84 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Nunja, im WDR Beitrag heißt es ja aus dem Grünen Gesundheitsministerium:

"Wegen der grundsätzlichen Bedeutung werden wir gegen die jetzige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts nach Prüfung der Urteilsgründe die möglichen Rechtsmittel einlegen."


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17.09.2013 17:39
avatar  loeffel
#85 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Das könnte auch Säbelrasseln sein ...


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17.09.2013 17:43
avatar  pctelco
#86 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von partliner im Beitrag #80
Zitat von pctelco im Beitrag #78
Zitat von Isegrim im Beitrag #75
Revision wurde zugelassen = Das bedeutet ja zunächst nur, ob bei der Urteilsfindung alles mit rechten Dingen usw. zugegangen ist. hier werden keine Tatsachen überprüft. Kommt die Revisionsinstanz also zu dem Schluß, dass alles rechtskonform ist, isses durch, da in der Revision grundsätzlich keine neuen Beweise geprüft werden.

Anders wäre das bei einer Berufung! Hier wird die Tatsache ansich angezweifelt, was in unserem Falle viel schlimmer wäre... von daher: ES GIBT DOCH NOCH LEUTE IN DEUTSCHLAND, DIE SICH TRAUEN DIE EIGENE MURMEL ZU BENUTZEN!!!! YIHAAAAA!


Genau so ist es @Isegrim, nun darf man gespannt sein, ob Babsi in Düsseldorf einen Ihrer Justitiare überredet bekommt, hier tatsächlich wider jeglicher Vernunft, Revision vor dem BVwGericht anzuleiern!

Ich freue mir gerade ein Loch in den Bauch!


Die muss niemanden dazu überreden, die gibt eine entsprechende Anweisung raus und schon laufen die Untergebenen schnellen Schrittes los


Gar so einfach ist es nicht. Ich spreche aus 35 Jahren minsterieller Erfahrung in einem Bundesministerium, und auch bei uns geht ein Minister in solchen Fällen an seine Justitiare in der passenden Rechtsabteilung heran und wird beraten, ob sein anliegen Aussicht auf Erfolg hat oder nicht. Es wäre ja noch schöner, wenn ein Minister alleine "Kraft eigener Herrlichkeit", solche Dinge eintüten könnte. Immerhin werden auch hier Steuergelder verbraten, und auch ein Ministerium muss sich durch Landes-/Bundesrechnunghof überprüfen und auch rügen lassen falls etwas nicht passt!

Gruß




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17.09.2013 17:45
#87 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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grundsätzlich urteilen die Gerichte nach geltendem Recht, wenn sich das also mal ändern sollte, wird auch ein Urteil anders aussehen...was mich wesentlich mehr freut ist die Tatsache, dass sich das DKFZ mit seinen Verlautbarungen ein schweres Eigentor geschossen hat, bzw mitwirkt, eine Entscheidung der EU in Richtung Arzneimittel zu blockieren...danke DKFZ und Pöla für eure Mitwirkung *lol*



Signaturen werden überbewertet ;-)

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17.09.2013 17:46
avatar  XBabsX
#88 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Habe gerade auf der Rückfahrt im Autoradio die Meldung von Landeswelle Thüringen gehört . Gute Nachricht für die Nutzer der E-Zigarette........

Na klar Rechtsmittel....kostet ja nicht das Geld des Gesundheitsministeriums......


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17.09.2013 17:50
avatar  channi
#89 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Admini

"So seien diese Liquids weder dazu geeignet noch dazu bestimmt, einen dauerhaften Rauchstopp zu erzielen.
Davon gingen sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wie auch das Deutsche Krebsforschungszentrum und neueste wissenschaftliche Studien aus"



__________________________________________________________________________________

Ich spiele hier nur

"Wir haben zwei Leben und das zweite beginnt, wenn Du erkennst, dass Du nur eins hast"
(Gedicht von Mario de Andrade)


Bitte bewertet Eure LIEBLINGS: Shops + Geräte, Zubehör, Aromen und Liquids





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Channi auf Facebook



Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!

Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE



Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.


Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...


Wir sind was wir denken.


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17.09.2013 17:55
#90 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Ja so ein Mist aber auch...aber ich fühle mich doch viel gesünder. Und nun doch kein Arzneimittel.
Was ein Schock!


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17.09.2013 17:58
#91 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Auf RTL Text Seite 129, ARD Teletext Seite 112.. und und und!
Super dass die Medien es mal gut aufgenommen haben, ich freu mich drüber

Das ziehen am Gras bringt nichts, dadurch wächst es nicht schneller!


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17.09.2013 18:04
avatar  killer queen ( gelöscht )
#92 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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killer queen ( gelöscht )

Zitat von XBabsX im Beitrag #88
Habe gerade auf der Rückfahrt im Autoradio die Meldung von Landeswelle Thüringen gehört . Gute Nachricht für die Nutzer der E-Zigarette........

Na klar Rechtsmittel....kostet ja nicht das Geld des Gesundheitsministeriums......


Hier wird von einer Fanatikerin unsere Steuergelder vergeudet. Ich frage mich bald wo der Unterschied ist, zwischen der ehem. SED und der
Bevormundungspartei die "Grünen", aus das Trittin Sex mit Kindern ok fand.


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17.09.2013 18:06
#93 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von rhein-dampfer im Beitrag #91
Auf RTL Text Seite 129, ARD Teletext Seite 112.. und und und!
Super dass die Medien es mal gut aufgenommen haben, ich freu mich drüber


DAS ist mMn mit das Wichtigste, was wir heute für uns verbuchen können. Viel Presse. Und die
aus einem etwas anderen Blickwinkel als in letzter Zeit. Je lauter und mehr darüber geschrieben
und gesendet wird, desto mehr Leute schauen auf Brüssel. Mit ein wenig Glück wird nicht einfach
nur durchgewunken...mit ein wenig Glück horchen die ein oder anderen Personen auf, weil sie nicht
nur einseitig mit Infos bombadiert werden. Und zumindest kann jemand ein evtl. "ABER" mit genau
solchen neuen Fakten und Urteilen besser begründen.

Ich bin froh, dass die Sache vor einigen Wochen in den Oktober verschoben wurde. Sehr froh!


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17.09.2013 18:08
avatar  Sabine
#94 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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@canis queen

Ich nenne die "Grünen" Neobraune.

Aber es ist egal: ob extrem rechts oder links. Das System ist das Gleiche.

Desinformation, Einschüchterung, Überwachung, Ausgrenzung


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17.09.2013 18:10
#95 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von chanel im Beitrag #89
"So seien diese Liquids weder dazu geeignet noch dazu bestimmt, einen dauerhaften Rauchstopp zu erzielen.
Davon gingen sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wie auch das Deutsche Krebsforschungszentrum und neueste wissenschaftliche Studien aus"



Ja genau, und in der Zeitung steht dann, die Entscheidung sei strittig, weil ja noch nicht bewiesen ist, dass die Dampfe "einen dauerhaften Rauchstopp erzielen" kann.
Das macht ungefähr genausoviel Sinn wie die Behauptung die Dampfe sei "umstritten".
Das ist sie gar nicht, sie ist .... sorry für die Wortschöpfung .... umlogen.

Nur weil (fast) alle Finanzminister der Welt ihre Tabaksteuern behalten wollen und deswegen bestrebt sind die Dampfe in die Apotheke zu verbannen (oder sonstwie zu verbieten), heisst das noch lange nicht, dass sie Recht haben.
Unrecht wird nun mal nicht zu Recht, wenn nur genügend Leute es gerne so hätten.


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17.09.2013 18:11
avatar  channi
#96 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Admini

Ja, Wir haben viel Presse, aber haltet euch bitte fest, es wird jetzt so richtig losgehen. Achterbahnmäßig
Die Negativberichte starten gerade wieder, also Nerven behalten, belächeln, und ganz wichtig, weiter Fakten sammeln, verbreiten, gebt nicht auf...
twittert Studien und Fakten was das Zeugs, kontaktiert über Twitter die MEPS ect, Facebook, viel Kommentieren bei den Medienberichten und Fakten aufzeigen.

Wir schaffen das

nur nicht aufgeben


__________________________________________________________________________________

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(Gedicht von Mario de Andrade)


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Channi auf Facebook



Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!

Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE



Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.


Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...


Wir sind was wir denken.


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17.09.2013 18:19
avatar  killer queen ( gelöscht )
#97 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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killer queen ( gelöscht )

Ich kann das alles nicht mehr anhören. Wenn ich die Namen Steffens und PöLa lese, stehe ich kurz vor einen Herzinfarkt. Widme mich lieber leichtere
Kost hier im Forum.


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17.09.2013 18:22
avatar  pctelco
#98 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Zitat von canis queen im Beitrag #97
Ich kann das alles nicht mehr anhören. Wenn ich die Namen Steffens und PöLa lese, stehe ich kurz vor einen Herzinfarkt. Widme mich lieber leichtere
Kost hier im Forum.




In der Bulli-WG hier im DTF hättest Du jetzt "Pussi" an den Kopf geknallt bekommen!

Wir müssen uns alle im klaren sein, dass diese Urteile wieder nur eine Stufe einer relativ langen Leiter auf dem Weg zum Ziel waren.

Ich bin aber, genau wie Channi, zuversichtlich - wir packen das!

Gruß




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17.09.2013 18:26
#99 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Ich denke auch dass jetzt der richtige Weg eingeschlagen wird

Das ziehen am Gras bringt nichts, dadurch wächst es nicht schneller!


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17.09.2013 18:27 (zuletzt bearbeitet: 17.09.2013 18:29)
avatar  zwinkl
#100 RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
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Das war vorhersehbar, daß die schlammschlacht jetzt erst recht losgeht, channi !
So zickig, wie die steffens das urteil kommentiert und so ignorant wie manche EU-parlamentarier mit dem kopf durch die wand
und dem gesetz durch die kommission wollen ( lobby-einladungen, -reisen u. -zahlungen erhalten und jetzt nicht liefern können *grins* )
so energisch werden sie jetzt die von den gerichten geschaffenen fakten durch "zumüllen" mit negativmeldungen
und torpedieren dies zu verschleiern suchen.

Richtig ! Jetzt erst recht ! Und diesmal bitte ALLE mitmachen bitte !
Diese erfolge bisher haben wir all den engagierten zu verdanken, die durch öffentlichkeitsarbeit das dampfen ins rechte licht gerückt haben.
Danke an DT, IG-ED, RURSUS, Demoteilnehmer, Petitionsunterzeichner, Abgeordnetenanschreiber und all die anderen aktiven * !
(* = Sorry, wenn ich jetzt nicht alle aufzähle...)

An alle bisher Untätigen:

MACHT WENIGSTENS JETZT MIT !!!
Ihr seht ja, daß sich unser widerstand ausgewirkt hat, oder ?

--><--


Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)


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