Neue Mitglieder stellen sich bitte hier vor, bevor sie alle Rechte erhalten. Händler stellen ihre Shops hier vor.

Aktuelle Infos

• Letzte Beiträge
• Linksammlung - US & China Shops
• Jahrhundertverbrechen - USA reguliert das Dampfen weg
• Mythos Nikotin- Prof. Dr. Mayer
• Medien Propaganda gegen das Dampfen! Warum?
• Popcornlunge - die Lüge
• Dampfer Tagebücher
• Fakten/Studien/Statistiken
• Flohmarkt (ab 18)
• Lexikon
• Dampfer Umfragen ab 2010

Mitglieder Bewertungen
• Pro & Contra Shops • Bewertungen Geräte
Liquid: • Bewertung nach Geschmacksrichtung A-Z • Bewertung nach Händlername A-Z
Aromen: • Bewertung nach Geschmacksrichtung A-Z • Bewertung nach Händlername A-Z

• Marktübersicht On/Offline Shops
• Fakten-Studien-Statistiken
• Dampfer-Jobs
• Info: Adressen der Treffen für Gäste

Dampfertreffen und Stammtische (forenübergreifend): Bitte Termine für 2017 im Kalender eintragen!!

X

Revision angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#1 von bernibabsy , 19.09.2013 09:39



 
bernibabsy
Beiträge: 1.385
Registriert am: 07.12.2011
Geschlecht: weiblich
Ort: Korschenbroich

zuletzt bearbeitet 19.09.2013 | Top

RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#2 von Theop , 19.09.2013 09:47

und die Gerichtsverhandlung wird bestimmt durch Steuergelder bezahlt.


Gruss

Theo



Diverse Boxen und Verdampfer.


 
Theop
Beiträge: 3.764
Registriert am: 08.11.2012
Geschlecht: männlich
Ort: Grefrath


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#3 von Gartenjoe , 19.09.2013 09:49

Natürlich.
Sonst müsste die Ministerin-für-unsinnige-Verbote ja nachdenken, bevor sie handelt.


Stellt euch vor, ihr wärt eine Frau... oder vier Männer, is ja egal.


 
Gartenjoe
Beiträge: 2.642
Registriert am: 15.03.2012
Geschlecht: männlich
Ort: KA
Beschreibung: nur mit leerem Schädel leuchten die Augen


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#4 von mobi72 , 19.09.2013 09:49

das ist doch wohl logisch. ihren privatfeldzug zahlen wir alle!



 
mobi72
Beiträge: 3.334
Registriert am: 05.01.2012
Geschlecht: männlich

zuletzt bearbeitet 19.09.2013 | Top

RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#5 von Sabine , 19.09.2013 09:56

o.k., die Journalisten der Ärztezeitung haben keine Ahnung von unserem Rechtwesen.

Frau Steffens kann nur, wie sie auch selbst sagt, in Revision gehen.
Das ist ein gravierender Unterschied zur Berufung.

bei einer Revision werden die Sachverhalte nicht überprüft, sondern nur die Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens.


 
Sabine
Beiträge: 7.096
Registriert am: 27.09.2010
Geschlecht: weiblich
Ort: Raum München


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#6 von Gartenjoe , 19.09.2013 10:03

Aber die Steffens wird bestimmt keine Ruhe geben, wenn bei dieser Revision herauskommt, dass alles ordnungsmäßig war.
Sie wird solange Stochern und Sticheln, bis sich etwas findet, dass sich vor Gericht zerren lässt.
Zur Not werden wohl mal wieder die Kinder herhalten müssen...
Und -egal was sie tut- irgendwer muss den Blödsinn bezahlen: Das Volk.


Stellt euch vor, ihr wärt eine Frau... oder vier Männer, is ja egal.


 
Gartenjoe
Beiträge: 2.642
Registriert am: 15.03.2012
Geschlecht: männlich
Ort: KA
Beschreibung: nur mit leerem Schädel leuchten die Augen


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#7 von Prof. Pinocchio , 19.09.2013 10:07

Ohne Worte
Unvorstellbar


Orthografie,hmmm....jö,....Große Sorry !



 
Prof. Pinocchio
Beiträge: 3.556
Registriert am: 09.09.2012
Geschlecht: männlich
Ort: Rödel...:-)))...heim
Beschreibung: PICTORIBUS ATQUE POETIS , QUIDLIBET AUDENDI SEMPER FUIT AEQUAS POTESTAS.


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#8 von Sanne61 , 19.09.2013 10:07

Naja wenn sie gekonnt hätte, wären die Urteile sicher auch in ihrem Schubladen-Nirwana verschwunden ;)



Sanne61  
Sanne61
Beiträge: 1.035
Registriert am: 26.12.2010
Geschlecht: weiblich


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#9 von Sabine , 19.09.2013 10:09

Zitat von Gartenjoe im Beitrag #6

Zur Not werden wohl mal wieder die Kinder herhalten müssen...



Nee, eben nicht.

es geht nur um Verfahrensfragen.
Natürlich versucht sie alles. das Hauptziel wird sein, das Urteil nicht rechtskräftig werden zu lassen.


 
Sabine
Beiträge: 7.096
Registriert am: 27.09.2010
Geschlecht: weiblich
Ort: Raum München


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#10 von die füchsin , 19.09.2013 10:10

Es ist wirklich schlimm, dass es jemand durch solche Aktionen nötig hat, sich zu profilieren...


!!! OHNE DAMPF KEINE LEISTUNG !!!
Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten!


 
die füchsin
Beiträge: 1.716
Registriert am: 04.10.2011
Geschlecht: weiblich
Ort: Berlin


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#11 von highendsmoker , 19.09.2013 10:14

Was bedeutet dann die Eingabe der grünen diesbezüglich? Die war doch gänzlich ander oder?


Highendsmoke.de
Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.
Bitte keine Bestellanfragen per Foren-PM, sondern ausschliesslich per email!
kussin@highendsmoke.de
Pro und Contra Liste


 
highendsmoker


Beiträge: 2.441
Registriert am: 08.09.2010
Homepage: Link
Geschlecht: männlich
Ort: Dresden-Langebrück


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#12 von Chandra , 19.09.2013 10:29

Zitat von Sabine im Beitrag #9
Zitat von Gartenjoe im Beitrag #6

Zur Not werden wohl mal wieder die Kinder herhalten müssen...



Nee, eben nicht.

es geht nur um Verfahrensfragen.
Natürlich versucht sie alles. das Hauptziel wird sein, das Urteil nicht rechtskräftig werden zu lassen.


Aber sollte das Bundesverwaltungsgericht als höchste richterliche Instanz auf Verwaltungsgerichtsebene (weiß nicht genau, wie man das richtig benennt) zu unseren Gunsten entscheiden, wäre ja wohl eine gerichtlich unbestreitbare Rechtssicherheit in D in unserem Sinne geschaffen...

Dann hätte Steffens uns zwar enorm Nerven gekostet, aber sie hätte uns letztendlich einen Riesengefallen getan. Ein hämisches "Dankschreiben" meinerseits ist ihr dann sicher!

Bleibt dann "nur" noch die EU...


 
Chandra
Beiträge: 1.376
Registriert am: 29.01.2012
Geschlecht: weiblich
Ort: Goslar
Beschreibung: Eile mit Weile und immer Eins nach dem Anderen


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#13 von highendsmoker , 19.09.2013 10:31

Antrag der Grünen an den Bundestag. (Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Kerstin Andreae, Harald Ebner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Dr. Tobias Lindner, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Markus Tressel, Beate Walter-Rosenheimer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Auszug aus der Drucksache 17/13244 - Deutscher Bundestag (S.1 Abs.2 und S.3 Abs.3)

Die in dem Richtlinienvorschlag in Artikel 18 enthaltene Einstufung der meisten gebräuchlichen elektronischen Zigaretten als Arzneimittel ist hingegen nicht ver hältnismäßig, da er im Vergleich zu Zigaretten eine strengere Regulierung be deutet und derzeit ein vollständiges Verbot dieser Produkte zur Konsequenz hätte. Dies ist unter dem Aspekt der Schadensminderung bzw. der Verringerung von Gesundheitsrisiken für Konsumentinnen und Konsumenten nicht sinnvoll

Begründung (Renate Künast, Jürgen Trettin)
Die in Artikel 18 des Richtlinienvorschlags enthaltene Bestimmung, wonach elektronische Zigaretten insbesondere oberhalb einer Nikotinkonzentration von mehr als 4mg/ml nur nach einer Zulassung als Arzneimittel (Richtlinie 2001/ 83/EG) auf dem Markt vertrieben werden dürfen, bedeutet eine Ungleichbe handlung und hat ein faktisches Verbot der meisten auf dem Markt gebräuch lichen elektronischen Zigaretten bzw. der hiermit verwendeten Liquide zur Folge. Dies ist wegen der im Vergleich zur Zigarette geringeren gesundheit lichen Risiken von elektronischen Zigaretten (fehlender Verbrennungsprozess) unter dem Aspekt der Schadensminderung und der Suchtbehandlung problema tisch. Ziel sollte statt eines faktischen Verbotes eine Regulierung dieses Pro duktes sein. (Werbung, Steuer, Inhaltsstoffe, Jugendschutz etc.) wie auch bei anderen Tabakprodukten.

Wieso macht die Steffens das dann? Kann mal einer die Grünen auf Bundesebene fragen ? Weil unglaubwürdiger kann man nicht rüberkommen oder?


Highendsmoke.de
Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.
Bitte keine Bestellanfragen per Foren-PM, sondern ausschliesslich per email!
kussin@highendsmoke.de
Pro und Contra Liste


 
highendsmoker


Beiträge: 2.441
Registriert am: 08.09.2010
Homepage: Link
Geschlecht: männlich
Ort: Dresden-Langebrück


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#14 von pctelco , 19.09.2013 10:42

Ich muss mich hier aus dem anderen Thred mal eben selbst zitieren, denn wie @Sabine hier schon richtig schrieb, ist an dem Artikel so ziemlich alles Bullshit!

Zitat von pctelco im Beitrag RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
Zitat von partliner im Beitrag RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
Zitat von pctelco im Beitrag RE: 17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
[...]

Gar so einfach ist es nicht. Ich spreche aus 35 Jahren minsterieller Erfahrung in einem Bundesministerium, und auch bei uns geht ein Minister in solchen Fällen an seine Justitiare in der passenden Rechtsabteilung heran und wird beraten, ob sein anliegen Aussicht auf Erfolg hat oder nicht. Es wäre ja noch schöner, wenn ein Minister alleine "Kraft eigener Herrlichkeit", solche Dinge eintüten könnte. Immerhin werden auch hier Steuergelder verbraten, und auch ein Ministerium muss sich durch Landes-/Bundesrechnunghof überprüfen und auch rügen lassen falls etwas nicht passt!



das scheint auf unsere Babs aber nicht zuzutreffen

guckst Du: http://www.aerztezeitung.de/news/article...etten-fort.html



Nur leider hat das Ärzteblatt nicht vollständig zitiert, denn sonst hätten sie gedruckt, dass uns Babs die Urteilbegründungen erst prüfen (lässt) will, und dann evtl. Rechtsmittel ausschöpfen will.
Ist also lange noch nicht sicher, ob sie gegen dass ihrem Ministerium gegenüber ergangene Urteil Revision einlegt.
Gegen alle drei kann sie sowieso nicht, da sie nur bei einem Betroffene ist!

Gerade die Aussage, dass sie gegen alle drei Urteile Revision einlegen würde, lässt ganz prima auf die Gesamtqualität dieses Artikels schließen!


Gruß



Verdampfer:
1x eXpromizer long, 2 x Taifun GS, 2 x Aqua/Origin-Clone, 2 x Kayfun V3, 1 x 3.1, 2 x Taifun GT, 2 x GG Penelope geschwängert (Penelope Fat von Kir Fanis), 1x Nautifun longmode, Kayfun V4 u.v.m....

Akkuträger: Eye of Taifun, Phantom Vario, rDNA40, Nemesis-Cl, Astro-Cl (Und ganz viele mehr!)


 
pctelco
Bilder Upload
Beiträge: 11.214
Registriert am: 21.12.2011
Geschlecht: männlich
Ort: -- Seit 04.03.2012 18:41 Uhr Teil der Bulli-WG --
Beschreibung: Mitbewohner in der Welt bester Forums-WG! ;-)


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#15 von Chandra , 19.09.2013 10:44

Wieso die Steffens das macht? "Persönlicher" Fanatismus würd ich mal sagen...


 
Chandra
Beiträge: 1.376
Registriert am: 29.01.2012
Geschlecht: weiblich
Ort: Goslar
Beschreibung: Eile mit Weile und immer Eins nach dem Anderen


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#16 von Jameson , 19.09.2013 10:50

Ok, mein Blutdruck ist gerade mal ins Unermässliche gestiegen.
Einfach nur ohne Worte

Frau Steffens ist schon sehr zu Bemitleiden.
Aber wenn man sonst keine Hobbys hat.

Die Frau gehört Reguliert & Verboten, und nix anderes.


Jameson  
Jameson
Beiträge: 166
Registriert am: 10.07.2013
Geschlecht: männlich

zuletzt bearbeitet 19.09.2013 | Top

RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#17 von highendsmoker , 19.09.2013 10:51

Zitat von Chandra im Beitrag #15
Wieso die Steffens das macht? "Persönlicher" Fanatismus würd ich mal sagen...


Und was die Partei sagt ist also unwichtig und nicht bindend?
Also ist die Parteiaussage dazu nichtssagend , wenn sich keiner in dieser dran hält, oder sehe ich das falsch?


Highendsmoke.de
Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.
Bitte keine Bestellanfragen per Foren-PM, sondern ausschliesslich per email!
kussin@highendsmoke.de
Pro und Contra Liste


 
highendsmoker


Beiträge: 2.441
Registriert am: 08.09.2010
Homepage: Link
Geschlecht: männlich
Ort: Dresden-Langebrück


RE: Revision angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#18 von MarkPhil , 19.09.2013 10:55

Zitat von highendsmoker im Beitrag #17
Und was die Partei sagt ist also unwichtig und nicht bindend?
Also ist die Parteiaussage dazu nichtssagend , wenn sich keiner in dieser dran hält, oder sehe ich das falsch?


Genau richtig, Steffens beweist damit, was wir schon lange wussten.
Wahlprogramme genau wie Parteiprogramme sind leere Worte ohne jegliche Bedeutung.
Wahlversprechen liegen da sogar noch eine Stufe drunter, damit liegt man eher auf der sicheren Seite, wenn man das Gegenteil von dem was da versprochen wird annimmt.


 
MarkPhil
Beiträge: 6.833
Registriert am: 19.02.2013
Geschlecht: männlich

zuletzt bearbeitet 19.09.2013 | Top

RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#19 von fishtown-andy , 19.09.2013 10:57

Zitat von MarkPhil im Beitrag #18
Zitat von highendsmoker im Beitrag #17
Und was die Partei sagt ist also unwichtig und nicht bindend?
Also ist die Parteiaussage dazu nichtssagend , wenn sich keiner in dieser dran hält, oder sehe ich das falsch?


Genau richtig, Steffens beweist damit, was wir schon lange wussten.
Wahlprogramme genau wie Parteiprogramme sind leere Worte ohne jegliche Bedeutung.
Wahlversprechen liegen da sogar noch eine Stufe drunter, damit liegt man eher auf der sicheren Seite, wenn man das Gegenteil von dem was da versprochen wird annimmt.


ebenso die Koalitionsverträge. alles nur bedrucktes Papier, welches vorhergeschoben wird.


Schöne Grüße von der Küste

Andreas

Erfahrung ist der beste Lehrmeister. Nur das Schulgeld ist teuer. (Thomas Carlyle)


nst.arkon.org


 
fishtown-andy
Beiträge: 1.483
Registriert am: 28.12.2011
Geschlecht: männlich
Ort: Bremerhaven
Beschreibung: Dampfer


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#20 von highendsmoker , 19.09.2013 10:57

Man sollte mal Trittin direkt damit konfrontieren, die Antwort würde mich schon sehr interessieren euch nicht?


Highendsmoke.de
Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.
Bitte keine Bestellanfragen per Foren-PM, sondern ausschliesslich per email!
kussin@highendsmoke.de
Pro und Contra Liste


 
highendsmoker


Beiträge: 2.441
Registriert am: 08.09.2010
Homepage: Link
Geschlecht: männlich
Ort: Dresden-Langebrück


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#21 von Teshia , 19.09.2013 11:04

Ich glaub der Trittin hat im Moment andere Sorgen.

Hat diese Frau eigentlich sonst keine Vorgesetzten?


Lieben Gruß, Teshia


 
Teshia
Beiträge: 2.211
Registriert am: 08.12.2011
Geschlecht: weiblich


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#22 von Chandra , 19.09.2013 11:05

Zitat von highendsmoker im Beitrag #17
Zitat von Chandra im Beitrag #15
Wieso die Steffens das macht? "Persönlicher" Fanatismus würd ich mal sagen...


Und was die Partei sagt ist also unwichtig und nicht bindend?
Also ist die Parteiaussage dazu nichtssagend , wenn sich keiner in dieser dran hält, oder sehe ich das falsch?


Es gibt außer Fraktionszwang und Parteilinie auch eine Verpflichtung der Politiker gegenüber ihrem Gewissen.

Gut, das Gewissen von Steffens - ohne Worte. Aber dass ein Politiker gegen die Linie der eigenen Partei handelt ist auch ein Zeichen von Demokratie - egal wie wenig uns das Verhalten von Steffens passt.

Eine Partei, die jedes Mitglied, das nicht auf Parteilinie ist, sofort schasst, hat m. M. in einer Demokratie nix zu suchen.

Es fällt mir zwar schwer hier "indirekt" das Verhalten von Steffens und den Grünen zu verteidigen, aber stellt euch mal vor, es wäre umgekehrt: eine Partei ist gegen die E-Ziggis und eine Gesundheitsministerin dieser Partei kämpft für die Dampfen; sie wäre unsere Heldin, und keiner würde nach Parteilinie fragen...


 
Chandra
Beiträge: 1.376
Registriert am: 29.01.2012
Geschlecht: weiblich
Ort: Goslar
Beschreibung: Eile mit Weile und immer Eins nach dem Anderen

zuletzt bearbeitet 19.09.2013 | Top

RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#23 von Cult , 19.09.2013 11:24

Zitat von Teshia im Beitrag #21
Ich glaub der Trittin hat im Moment andere Sorgen.

Hat diese Frau eigentlich sonst keine Vorgesetzten?


Schaue dir doch einmal die Wahlen in NRW von 2012 an

SPD = 42,3%
Grüne = 9,3%

Sie hat nur einen Chef, die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft!



Cult  
Cult
Beiträge: 1.899
Registriert am: 13.02.2012
Geschlecht: männlich


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#24 von pctelco , 19.09.2013 11:31

Zitat von Teshia im Beitrag #21
Ich glaub der Trittin hat im Moment andere Sorgen.

Hat diese Frau eigentlich sonst keine Vorgesetzten?


Zumindest nicht aus der Partei, denn über diese ist sie zwar zum Ministerposten gekommen, hat aber im Amt keinerlei Verpflichtungen der Partei gegenüber. Lediglich der Landtag NRW und die Ministerpräsidentin von NRW (Kraft), kann sie in gewissem Mass beeinflussen, aber auch die könne der Rabarbara gegenüber keine Weisungen geben.

Ein Ministeramt ist fast wie ein Freibrief im eigenen Ressort anzusehen!


Gruß



Verdampfer:
1x eXpromizer long, 2 x Taifun GS, 2 x Aqua/Origin-Clone, 2 x Kayfun V3, 1 x 3.1, 2 x Taifun GT, 2 x GG Penelope geschwängert (Penelope Fat von Kir Fanis), 1x Nautifun longmode, Kayfun V4 u.v.m....

Akkuträger: Eye of Taifun, Phantom Vario, rDNA40, Nemesis-Cl, Astro-Cl (Und ganz viele mehr!)


 
pctelco
Bilder Upload
Beiträge: 11.214
Registriert am: 21.12.2011
Geschlecht: männlich
Ort: -- Seit 04.03.2012 18:41 Uhr Teil der Bulli-WG --
Beschreibung: Mitbewohner in der Welt bester Forums-WG! ;-)


RE: Berufung angekündigt NRW setzt Feldzug gegen E-Zigaretten fort

#25 von highendsmoker , 19.09.2013 11:32

Trotzdem würde mich ein Statement von Trittin sehr interessieren .. : Das würde ja dann heißen jeder kann machen was er will egal was die Partei sagt , richtig?
Hier geht nicht nur um eine Meinung von ihr , sondern sie leistet ja auch rechtliche Schritte ein .


Highendsmoke.de
Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.
Bitte keine Bestellanfragen per Foren-PM, sondern ausschliesslich per email!
kussin@highendsmoke.de
Pro und Contra Liste


 
highendsmoker


Beiträge: 2.441
Registriert am: 08.09.2010
Homepage: Link
Geschlecht: männlich
Ort: Dresden-Langebrück


   

03.09.2013 EU: Abstimmung über schärferes Tabakgesetz wackelt
16.09.2013 / 22:13 Uhr : Risiken und Nebenwirkungen der E-Zigarette

  • Ähnliche Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag



Auswahl Marktübersicht



e-Zigaretten & e-Liquids Foren-Übersicht









Legende:
* Bereiche: Area mit Händlerzugang
* gebuchte Backlinks

Administrator • Super-Moderator • Moderator • Buddy • Mitglieder • Modder • Mitglied/gesperrt für Flohmarkt • Newbie • Gesperrt/Gelöscht






Share |

Xobor Einfach ein eigenes Forum erstellen