Warum sollte Bambule-Babsi deiner Meinung nach schlecht abschneiden?

Die Antworten interessieren mich aber auch ganz brennend!

Wer kennt sich aus, muss die Regierung/der Bundestag die Fragen beantworten, und wenn ja mit welcher Frist?

Hallo zusammen hab bei wiki das gefunden:

Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Regierung. Sie ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle.[1]Im Europaparlament sind alle Anfragen an die Kommission Kleine Anfragen. Der Parlamentarier kann diese entweder schriftlich oder mündlich beantworten lassen. Anfragen zur schriftlichen Beantwortung müssen kurz gefasst sein und sich auf präzise Punkte beziehen (Art. 44 GOEP). Es wird unterschieden zwischen Fragen, die keine eingehenden Nachforschungen erfordern und innerhalb von drei Wochen beantwortet werden, sowie schriftlichen Anfragen ohne Vorrang, die innerhalb von sechs Wochen beantwortet werden müssen. Bei den Anfragen zur mündlichen Beantwortung gibt es zwei Arten: Anfragen mit Ersuchen um mündliche Beantwortung und Anfragen für die regelmäßig stattfindende Fragestunde.

In Deutschland kommen Kleine Anfragen im Bundestag und in den Landesparlamenten vor, die an die Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. Die Regierung gibt die Antwort meist in wenigen Wochen, wobei in der Regel keine aufwendigen Recherchen durchgeführt werden. Die Antworten beruhen auf den Fakten, die der Regierung aktuell vorliegen. Kleine Anfragen sind hauptsächlich ein Instrument der Opposition, die damit auch die jeweilige Regierung kontrollieren will; oftmals fordert sie Rechenschaft über bestimmte Handlungen, oder sie will Begründungen, warum bestimmte Maßnahmen nicht ergriffen wurden. Außerdem kann sie so Partikularinteressen ihrer Wählerschaft zum Ausdruck bringen, was vordergründig aus wahltaktischen Motiven geschieht. Die Große Anfrage ist umfangreicher, fordert eine ausführlichere Antwort und muss oft durch eine Fraktion beantragt werden.


Also wird nix rauskommen weil keine Recherche gemacht wird.

VG Martin

Zitat von Obiwan77

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Hallo zusammen hab bei wiki das gefunden:

Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Regierung. Sie ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle.[1]Im Europaparlament sind alle Anfragen an die Kommission Kleine Anfragen. Der Parlamentarier kann diese entweder schriftlich oder mündlich beantworten lassen. Anfragen zur schriftlichen Beantwortung müssen kurz gefasst sein und sich auf präzise Punkte beziehen (Art. 44 GOEP). Es wird unterschieden zwischen Fragen, die keine eingehenden Nachforschungen erfordern und innerhalb von drei Wochen beantwortet werden, sowie schriftlichen Anfragen ohne Vorrang, die innerhalb von sechs Wochen beantwortet werden müssen. Bei den Anfragen zur mündlichen Beantwortung gibt es zwei Arten: Anfragen mit Ersuchen um mündliche Beantwortung und Anfragen für die regelmäßig stattfindende Fragestunde.

In Deutschland kommen Kleine Anfragen im Bundestag und in den Landesparlamenten vor, die an die Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. Die Regierung gibt die Antwort meist in wenigen Wochen, wobei in der Regel keine aufwendigen Recherchen durchgeführt werden. Die Antworten beruhen auf den Fakten, die der Regierung aktuell vorliegen. Kleine Anfragen sind hauptsächlich ein Instrument der Opposition, die damit auch die jeweilige Regierung kontrollieren will; oftmals fordert sie Rechenschaft über bestimmte Handlungen, oder sie will Begründungen, warum bestimmte Maßnahmen nicht ergriffen wurden. Außerdem kann sie so Partikularinteressen ihrer Wählerschaft zum Ausdruck bringen, was vordergründig aus wahltaktischen Motiven geschieht. Die Große Anfrage ist umfangreicher, fordert eine ausführlichere Antwort und muss oft durch eine Fraktion beantragt werden.

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Na, ob unter solchen Bedingungen wirklich was brauchbares rauskommt? Bleibt abzuwarten...

Ui ui ui, da bin ich ja mal gespannt.
Obwohl ich ja eigentlich damit rechne, dass das im nachhinein als grosse anfrage deklariert wird und dann monatelang irgendwo zur recherche rumdümpelt....

Denke die LINKE will das Feld nicht nur den Piraten überlassen.

Der Fragenkatalog lässt meiner Meinung nach nicht erkennen ob Die Linke pro oder conta zum dampfen steht.

Aber sollte sich rausstellen das sie PRO Dampfen sind wird die Bundesregierung schon allein deshalb gegen das dampfen sein.

VG Martin

Zur Ergänzung noch die große Anfrage.

Große Anfrage








Große Anfragen sind Fragen, die meist von einer Fraktion der Opposition eingereicht werden und an die Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. In Umkehrung kann es sein, dass eine Partei des Regierungslagers eine solche Anfrage vorträgt, um den entsprechenden eigenen Ministern die Möglichkeit zu geben, umfassend über ein Vorhaben oder über Erfolge zu berichten.

Große Anfragen an die Bundesregierung sind gemäß § 100 Satz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) kurz und bestimmt zu fassen, können mit einer kurzen Begründung versehen werden und sind dem Bundestagspräsidenten einzureichen. Dieser fordert die Bundesregierung auf zu erklären, ob und wann sie die Anfrage beantwortet. Meist gehen die Antworten der Bundesregierung nach mehreren Monaten ein.

Eine große Anfrage muss von mindestens 5% der Abgeordneten (oder einer geschlossenen Gruppe, die nicht unbedingt die 5% der Abgeordneten erreichen muss) oder vom Ältestenrat eingebracht werden und dient der Opposition i. d. R. als Instrument zur politischen Richtungskontrolle der Regierung.[1]

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet und im Bundestag debattiert. Die Debatte muss erfolgen, wenn sie von einer Fraktion oder von so vielen Mitgliedern des Bundestages, wie eine Fraktion bilden können, verlangt wird. Lehnt die Bundesregierung die Beantwortung innerhalb einer bestimmten Zeit gänzlich ab, kann der Bundestag die Große Anfrage zur Beratung auf die Tagesordnung setzen.

Im Gegensatz zu Kleinen Anfragen sind Große Anfragen meist länger, werden im Bundestag debattiert und erfordern eine ausführlichere schriftliche Antwort.

Das Verfahren für Große Anfragen an die Bundesregierung ist in den § 100 bis § 103 GOBT geregelt.

Das Dargelegte beschreibt im Prinzip auch die dort vorgetragenen Großen Anfragen in den Länderparlamenten


Gute Nacht
Martin

man wird sehen - vielleicht

Gebe zu Bedenken das bei kleinen Anfragen wie von der LINKEN keine Recherchen gemacht werden und die Fragen wahrscheinlich in etwa so beantwortet werden.

Nach heutigen Kenntnisstand der Bundesregierung liegen zu diesen Fragen 22,20,32,34 ...... noch keine gesicherten Erkentnisse vor. (Zahlen von mir willkürlich gewählt)

Und damit hat sich der Käse.

Aber vielleicht wird die Gesundheitsministerin NRW als Kapazität in Sachen e-Zigarette herangezogen.Dann Gute Nacht!!!

Aber unwahrscheinlich da sie das falsche Parteibuch ihr eigen nennt,

VG Martin

Zitat von Obiwan77

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Gebe zu Bedenken das bei kleinen Anfragen wie von der LINKEN keine Recherchen gemacht werden und die Fragen wahrscheinlich in etwa so beantwortet werden.

Nach heutigen Kenntnisstand der Bundesregierung liegen zu diesen Fragen 22,20,32,34 ...... noch keine gesicherten Erkentnisse vor. (Zahlen von mir willkürlich gewählt)

Und damit hat sich der Käse.

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Nicht nur das - erschwerend kommen ja noch Lobbyinteressen und Steuerausfälle dazu.

Sachgerechte Antworten, die alle wesentlichen Fakten berücksichtigen, erwarte ich nicht.

Da die Linken auch angeschrieben wurden, haben die jetzt reagiert und da darf man gespannt sein.
Soweit ich es sehe sind alle Möglichkeiten drin,
aber sehr positiv sehe ich die Erwähnung von Ruhlmann und der Vergleich zu den Pyros.
Da müssen die drauf eingehen und ich hoffe es sind nicht die dummen Antworten, die wir schon kennen.

Die Antwort wird zu 2/3 aus "Darüber liegen keine Erkenntnisse vor" (auch wenn es zig Studien zu genau dieser Frage gibt) bestehen und 1/3 Pöscher-Langen … sach ich mal nach diversen Kleinen Anfragen und Antworten, die mir schon in anderer Sache untergekommen sind.

Mal ne Antwort gefunden

http://www.2download.de/download-9aeade7...esregierung.pdf

Zitat von Nehoku

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Mal ne Antwort gefunden

http://www.2download.de/download-9aeade7...esregierung.pdf

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Das ist gut, das wir diese Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken nun auch lesen können.

Auf dem offiziellem Server des Deutschen Bundestages ist die Antwort noch nicht eingestellt. Deswegen habe ich in Berlin heute nachgefragt, ob man mir die Antwort zusenden könne. Auf die Antwort bin ich sehr gespannt.

Pro Dampf hat den Fragenkatalog auch fertig, mal zum vergleichen.
http://pro-dampf.de/wp-content/uploads/2...pfAntworten.pdf