Moin,

beim Stöbern habe ich mal was gaaaaanz nettes gefunden:

Ärzte Zeitung online, 28.03.2012

Kommentieren (0) Etappensieg für die E-Zigaretten - fast

Aufwind für die Elektrozigaretten: Im Streit um behördliche Warnungen vor den Geräten könnte nun erstmals ein Obergericht zugunsten der Hersteller entscheiden. Doch zu Ende ist der Streit damit noch lange nicht.

MÜNSTER (nös). Für die Hersteller der umstrittenen E-Zigaretten zeichnet sich ein kleiner Etappensieg ab.

Nachdem das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen Ende vergangenen Jahres vor den E-Zigaretten gewarnt und sie als Arzneimittel "eingestuft" hatte, könnte das dortige Oberverwaltungsgericht diese Warnung nun kippen.

Auf Antrag eines Herstellers mussten sich die Richter mit der Frage auseinandersetzen, ob die Warnung vor den E-Zigaretten rechtens war.

Nun haben sie einen "rechtlichen Hinweis" an das Gesundheitsministerium verschickt, wonach die Warnung und ein Erlass an die Behörden nach einer ersten Bewertung rechtswidrig sein könnten.

Allerdings: Ein Urteil ist in dieser Sache noch nicht gesprochen. Die Entscheidung im Eilverfahren wird für die nächsten Wochen erwartet. Das Ministerium hat nun Zeit zur Stellungnahme, sagte eine Gerichtssprecherin.



LG tweety007

Hm...stand heute im Ärzteblatt....

LG tweety007