Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!

28.03.2012 18:31
#1 Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Hallöchen zusammen,

habs grad im Internet bei vd-eh.de gesehene. Hat's das Thema hier gestern schon gegeben? Habe nichts gefunden ... das ist doch schon mal ein Teilerfolg!

http://vd-eh.de/de/Presse-27-3-12.html


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28.03.2012 18:36
avatar  Janette
#2 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Lieb Gruß

Enttäuschung ist das Ende einer Täuschung


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28.03.2012 18:41
#3 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Der arme Herr vom Zoll
In diesem Jahr habe die Zollfahndung Frankfurt deswegen bereits 42 Ermittlungsverfahren eingeleitet, im gesamten vergangenen Jahr waren es insgesamt nur 37.
Quelle: aus dem Nachbarthread geklaut http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/fl...s-11700531.html

Hinter jedem Rechner sitzt ein Mensch der Gefühle hat - vergiss das nicht.


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28.03.2012 18:50
#4 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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ja hör mal...als hätte da jemand Bestimmtes auf den Tisch gehau'n

dann warten Wir getz einfach ab was Europa zu sagen hat
(bis dahin werden ja wohl keine weiteren Repressalien zu erwarten sein)

liebe Grüsse
der_Jörch

"es ist selten zu früh und nie zu spät"
---Gordon Shumway

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28.03.2012 19:15
avatar  Mex
#5 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Mex

Nichts mit warten auf Europa:
Umfrage - Einladung Anwalt Vorberg zur Beteiligung an Diskussionen hier im Forum


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28.03.2012 19:20 (zuletzt bearbeitet: 28.03.2012 19:25)
avatar  rit1410
#6 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Hallo, schon gelesen:
"Köln/Bonn (ots) - Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 20. März 2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (NRW) einen rechtlichen Hinweis erteilt.
Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet. SNOKE® ist nach Auffassung des Gerichts kein Arzneimittel, sondern Genussmittel. Auch die Einschätzung des Bundesamtes für Pharmazie und Medizinprodukte sowie entsprechende Äußerungen der Bundesregierung sind damit falsch. Das Ministerium hat nun drei Wochen Zeit, um seine Äußerungen zurückzuziehen. Ansonsten wird das Oberverwaltungsgericht förmlich durch Beschluss entscheiden. Eingeleitet wurde das Eilverfahren durch die ecoreal GmbH & Co. KG aus Köln, deren Produktreihe SNOKE® von der Warnung betroffen war."



GENUSSMITTEL, das könnte noch ein Problem werden-wir warten ab!!!


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29.03.2012 04:02
#7 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Ich hab da irgendwie nen komischen beigeschmack bei der sache, die Bundesregierung kann es zwar nicht verbieten aber beeinflussen.


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29.03.2012 04:49 (zuletzt bearbeitet: 29.03.2012 04:58)
#8 RE: Bundesregierung: Kein Verbot der eZigarette!
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Zitat von C.Boeres
Ich hab da irgendwie nen komischen beigeschmack bei der sache, die Bundesregierung kann es zwar nicht verbieten aber beeinflussen.



Schwarzmaler..ich habe für die nächsten drei bis fünf Jahre Liquid. Bis dahin habe ich mit meinem "Chemiebaukasten" ein Verfahren entwickelt um aus "alten Socken" das Nic zu extrahieren... - die Patentanmeldung läuft...


BEP: in diesem Jahrtausend :-)

VG und VD


Volker

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