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Stadt Bottrop wartet ab (und ignoriert den Erlass?)

#1 von bunte_seele , 24.12.2011 02:01

Zitat
Eindeutige Regeln gefordert

Bei der Stadt verfolgt man die Diskussion gelassen. Ohne eindeutige Gesetze könnten die Ordnungsbehörden nicht gegen den Verkauf der E-Zigaretten vorgehen, so Stadtsprecher Andreas Pläsken. Der Gesetzgeber oder gegebenenfalls Gerichte müssten darüber entscheiden. „Üblicherweise ist es dann so, dass es bei solchen Gesetzen Ausführungsbestimmungen gibt“, erklärt Pläsken weiter. Daran müsste sich die Stadt dann halten. „Wir brauchen eindeutige Regeln, wenn wir hier vor Ort mit Menschen zu tun haben, deren Existenzgrundlage betroffen ist“, mahnt er an.


Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/...-id6178374.html

Auf der Seite gibts auch ein nettes Video mit Benz


bunte Grüßlis
Tina

Wer in der Gummizelle sitzt, sollte nicht mit Flummis werfen.


 
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RE: Stadt Bottrop wartet ab (und ignoriert den Erlass?)

#2 von Nighthawk , 24.12.2011 11:27

Von ignorieren des Erlasses kann keine Rede seien!

Es wird nicht gehandelt da der Rechtsbestand der Anordnung nicht gegeben ist.


I like Originals ... no bullshit.


 
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RE: Stadt Bottrop wartet ab (und ignoriert den Erlass?)

#3 von Sv3n , 24.12.2011 17:35

Hallo :)
Es gibt auch einen Highendsmoke-Shop in Bottrop? Wo denn?


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RE: Stadt Bottrop wartet ab (und ignoriert den Erlass?)

#4 von Raptor , 24.12.2011 21:20

Auf der Hochstrasse im Tabakladen
gruß aus Bottrop
und schöne Festtage wünscht
Roland



 
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