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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#226 von GrafDampf , 24.06.2013 16:44

Kartoffeln, Tomate, Aubergine als Nikotinlieferanten?

Da dürfte es ergiebiger sein, das Nikotin aus meinem eigenen Morgenurin zu recyceln, aber das verstößt sicherlich auch wieder gegen ein Gesetz!


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#227 von heimchen , 24.06.2013 16:47

Es geht doch gar nicht darum, ob wir das Nikotin aus Paprika oder Tomaten gewinnen sollten.....

Wir wollten doch ein Genussmittel, das weder Tabakprodukt noch Arzneimittel ist oder?

Wir wollten es doch aus der TPD raus haben?

Bei unserem Genussmittel sollte es überhaupt keine Rolle spielen woher das Nikotin kommt, oder wieviel PG/VG es braucht um es zum Verdampfen zu bringen.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#228 von Xel , 24.06.2013 16:54

Sollte es nicht - für mich tut es das auch nicht - aber für die Gerichtsbarkeit offenbar schon.
Wenn man nicht bekommt, was man möchte, sollte man versuchen eine gute Alternative zu bekommen... *schulterzuck*


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#229 von MarkPhil , 24.06.2013 17:17

Mann sollte die Hersteller von Nikotin-Kaugummis wegen Verstoss gegen das Tabakgesetz verklagen, dann mal sehen, was die Pharmaindustrie dazu sagt und das wiederum als Argument im nächsten Liquids-Prozess verwenden.
Also die Drahtzieher mit ihren eigenen Argumenten schlagen.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#230 von andy.dark , 24.06.2013 17:22

hat der arme angeklagte denn nur nikotinhaltige liquids bestellt. oder waren auch "nuller" dabei, die er nun behalten und verkaufen kann ? eventuell sind da ja auch verbotene bzw. nicht zugelassene sachen drin. oder zieht sich das gericht nur am nikotin = tabakprodukt hoch ?
alles völlig unklar und sowieso abartig



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#231 von heimchen , 24.06.2013 17:27

Zitat von MarkPhil im Beitrag #229
Mann sollte die Hersteller von Nikotin-Kaugummis wegen Verstoss gegen das Tabakgesetz verklagen, dann mal sehen, was die Pharmaindustrie dazu sagt und das wiederum als Argument im nächsten Liquids-Prozess verwenden.
Also die Drahtzieher mit ihren eigenen Argumenten schlagen.


Diese Pharmazeugs haben alle synthetisch hergestelltes Nikotin drin darum auch Arzneimittel.

Die Staatsanwältin ging zunächst davon aus, dass unsere Liquids auch synth. Nik. hätten, darum wollte sie unbedingt auf die Arzneimittelschiene damit. Doch fand dieser Gutachter bei der Analyse heraus, dass die Liquids aus pflanzlichem Nikotin, bzw. eben aus Tabakpflanzen extrahiertem Nikotin sind.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#232 von GrafDampf , 24.06.2013 17:28

Wegen der Herkunft des Nikotins sagt das Gericht: Tabakprodukt - und landet damit in einem Gesetz, das auf Liquids vorne und hinten nicht passt. Wenn der Tabak fehlt, ist es ja klar, dass die Anteile von PG und VG, wie sie ja auch in Tabakzigaretten vorkommen dürfen, "anteilig" viel zu hoch sind.

Es ist einfach absurd.


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#233 von smuxxStore , 24.06.2013 17:31

Zitat von Freddy Goldbein im Beitrag #220
Die Kriminalisierung des Normalbürgers schreitet mit Grossen Schritten voran!
Gut Gemacht Deutschland! BALD HABT IHR UNS ALLE!

Und Jetzt muss Ich ne Runde Kotzen gehen.


Es wird doch gar nicht der Normalbürger kriminalisiert, sondern der Normalhändler....



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#234 von Smellstopper , 24.06.2013 17:36

Zitat von smuxxStore im Beitrag #233

Es wird doch gar nicht der Normalbürger kriminalisiert, sondern der Normalhändler....


Wäre es nicht sinnvoll, wenn sich die Händler diesbezüglich zusammentun und eine Front gegen diese (existenzbedrohenden) Massnahmen bilden ?

Mario


Ich rauche gerne


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#235 von MarkPhil , 24.06.2013 17:37

Hmmmmm ..... wenn ich Normalbürger jetzt dich Normalhändler beauftrage mir 50 Liter Nikotinbase zu besorgen, damit ich Liquids bis ans Lebensende habe (Haltbarkeit mal aussen vor gelassen) und die Rechtsprechung der Zukunft mir wurscht sein kann, ist das dann organisierte Kriminalität?
Wenn nicht, könnten wir uns zusammentun und uns ein dieser Lagerhäuser anmieten, wo die EU im Moment ihren Butterberg lagert, vielleicht reicht es dann für eine Liquid-Mafia.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#236 von smuxxStore , 24.06.2013 17:38

Zitat von heimchen im Beitrag #231
Zitat von MarkPhil im Beitrag #229
Mann sollte die Hersteller von Nikotin-Kaugummis wegen Verstoss gegen das Tabakgesetz verklagen, dann mal sehen, was die Pharmaindustrie dazu sagt und das wiederum als Argument im nächsten Liquids-Prozess verwenden.
Also die Drahtzieher mit ihren eigenen Argumenten schlagen.


Diese Pharmazeugs haben alle synthetisch hergestelltes Nikotin drin darum auch Arzneimittel.

Die Staatsanwältin ging zunächst davon aus, dass unsere Liquids auch synth. Nik. hätten, darum wollte sie unbedingt auf die Arzneimittelschiene damit. Doch fand dieser Gutachter bei der Analyse heraus, dass die Liquids aus pflanzlichem Nikotin, bzw. eben aus Tabakpflanzen extrahiertem Nikotin sind.


Das ganze ist vollkommen verquer. Die Nikotinpflaster sind keine Arzneimittel, weil sie synthetisches Nikotin enthalten, sondern weil sie als solches vom Hersteller deklariert und zugelassen sind. Dass nun synthetisches Nikotin das Merkmal sein soll, es sei ein Arzneimittel ist doch Dummfug (ich meine nicht dich - heimchen).

Es ist die nachgewiesene Heilmittelwirkung oder die Art der Bewerbung (als Präsentationsarzneimittel), die aus einem Produkt ein Arzneimittel macht und nicht die Herkunft eines Stoffes!



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#237 von smuxxStore , 24.06.2013 17:38

Zitat von Smellstopper im Beitrag #234
Zitat von smuxxStore im Beitrag #233

Es wird doch gar nicht der Normalbürger kriminalisiert, sondern der Normalhändler....


Wäre es nicht sinnvoll, wenn sich die Händler diesbezüglich zusammentun und eine Front gegen diese (existenzbedrohenden) Massnahmen bilden ?

Mario


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#238 von Smellstopper , 24.06.2013 17:40

Na, das hört man doch gerne.

Mario


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#239 von MofD , 24.06.2013 17:46

Mir ist grad die Hutschnur geplatzt als ich dieses Urteil gelesen habe. Dampfende Juristen sollten mal prüfen, ob hier nicht ein Fall von Rechtsbeugung vorliegt.
www.deutsche-anwaltshotline.de


LG
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#240 von channi , 24.06.2013 17:50

Ja mach


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#241 von heimchen , 24.06.2013 17:53

Zitat von smuxxStore im Beitrag #237
Zitat von Smellstopper im Beitrag #234
Zitat von smuxxStore im Beitrag #233

Es wird doch gar nicht der Normalbürger kriminalisiert, sondern der Normalhändler....


Wäre es nicht sinnvoll, wenn sich die Händler diesbezüglich zusammentun und eine Front gegen diese (existenzbedrohenden) Massnahmen bilden ?

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Dann nehme ich an (da der Händler auch bei Euch im Verband Mitglied ist) Ihr kennt die Begründung bzw. das Urteil im Detail?


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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#242 von MofD , 24.06.2013 17:57

Zitat von chanel im Beitrag #240
Ja mach

Bin leider kein Jurist


LG
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#243 von quarznix , 24.06.2013 18:04

Wie wird Nikotin hergestellt. Aus der 'grünen/rohen Tabakpflanze' oder aus fertigem getrocknetem Tabak? Ist das Nikotin aus der rohen Pflanze extrahiert kann es kein Tabakprodukt sein da Tabak im Sinne von rauchen erst später entsteht.


DRA2 mit 1.1mm Loch und Pinselrobbe; mehr braucht man nicht. Naja, nen V-Mod XL mit Cisco 1.8 noch, aber sonst echt nichts mehr


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#244 von smuxxStore , 24.06.2013 18:13

Zitat von heimchen im Beitrag #241
Zitat von smuxxStore im Beitrag #237
Zitat von Smellstopper im Beitrag #234
Zitat von smuxxStore im Beitrag #233

Es wird doch gar nicht der Normalbürger kriminalisiert, sondern der Normalhändler....


Wäre es nicht sinnvoll, wenn sich die Händler diesbezüglich zusammentun und eine Front gegen diese (existenzbedrohenden) Massnahmen bilden ?

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Dann nehme ich an (da der Händler auch bei Euch im Verband Mitglied ist) Ihr kennt die Begründung bzw. das Urteil im Detail?


Solange es nicht veröffentlicht ist, nicht. die genaue Urteilsbegründung muss ja erst noch vom Richter erstellt werden....



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#245 von smuxxStore , 24.06.2013 18:17

Zitat von quarznix im Beitrag #243
Wie wird Nikotin hergestellt. Aus der 'grünen/rohen Tabakpflanze' oder aus fertigem getrocknetem Tabak? Ist das Nikotin aus der rohen Pflanze extrahiert kann es kein Tabakprodukt sein da Tabak im Sinne von rauchen erst später entsteht.


Da sagt die Tabakverordnung aber was anderes.

"
(1) Tabakerzeugnisse im Sinne dieses Gesetzes sind aus Rohtabak oder unter Verwendung von Rohtabak hergestellte Erzeugnisse, die zum Rauchen, Kauen oder anderweitigen oralen Gebrauch oder zum Schnupfen bestimmt sind.
(2) Den Tabakerzeugnissen stehen gleich:

1.
Rohtabak sowie Tabakerzeugnissen ähnliche Waren, die zum Rauchen, Kauen oder anderweitigen oralen Gebrauch oder zum Schnupfen bestimmt sind;
2.
Zigarettenpapier, Kunstumblätter und sonstige mit dem Tabakerzeugnis fest verbundene Bestandteile mit Ausnahme von Zigarrenmundstücken sowie Rauchfilter aller Art;
3.
Erzeugnisse im Sinne der Nummer 2, soweit sie dazu bestimmt sind, bei dem nicht gewerbsmäßigen Herstellen von Tabakerzeugnissen verwendet zu werden.

(3) Als Tabakerzeugnisse gelten nicht Erzeugnisse im Sinne des Absatzes 1 und des Absatzes 2 Nr. 1 zur Linderung von Asthmabeschwerden.
"



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#246 von kapitänhaddock , 24.06.2013 18:18

Zitat von quarznix im Beitrag #243
Wie wird Nikotin hergestellt. Aus der 'grünen/rohen Tabakpflanze' oder aus fertigem getrocknetem Tabak? Ist das Nikotin aus der rohen Pflanze extrahiert kann es kein Tabakprodukt sein da Tabak im Sinne von rauchen erst später entsteht.


Kommt drauf an. Du spielst auf die Fermentation, sprich Weiterverarbeitung zum Rauchtabak an. Es gibt auch fermentationslose Sorten. Habe ich vor Jahren mal im Garten (legal) angebaut, so 2 bis 3 Pflanzen. Schmeckte grauslich, hatte aber Nik.



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#247 von Fr3chD8chs , 24.06.2013 18:33

In der Heutigen Zeit wundert mich gar nix mehr in diesen unseren lande.

Es ist doch eigentlich so einfach.

Punkt 1 :
2 Millionen Dampfer kaufen keine Kippen mehr.
2 Millionen Dampfer Zahlen keine Tabac Steuer mehr.

Punkt 2 :
2 Millionen Dampfer wollen länger leben.
2 Millionen Dampfer bekämmen dann Länger Rente.

Zusammen Fassung :
Die Einnahmen sinken weil keine Steuern von 2 Millionen Dampfern für Tabac bezahlt wird.
Die Ausgaben Steigen weil 2 Millionen Dampfer Länger Leben und Rente bekommen.

Das Problem :
Die 2 Millionen Dampfer wissen das sie Recht haben ,

Die Lösung :
Die Regierung VErklagt alles und Jeden ,
Erläßt neue gesetze und macht dadurch fast alles wieder Rückgängig.
Die Einnahmen werden wieder Ansteigen.
Die ausgaben für Renten werden singen.

Und die Moral von der Geschicht,
Die Diäten erhöhen sie sich.

My 2 Cent

P.S.

Es ist einfach nur Traurig das es immer so kommen muss.



 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#248 von AdamJensen , 24.06.2013 18:33

Muß man auf Tabakerzeugnisse keine Tabaksteuer zahlen? Vieleicht sollte man diesen kriminellen Händler auch wegen Steuerhinterziehung anklagen.


Das Geheimnis des Glücks liegt nicht im Besitz, sondern im Geben. Wer andere glücklich macht, wird glücklich.


 
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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#249 von smuxxStore , 24.06.2013 18:38

Zitat von AdamJensen im Beitrag #248
Muß man auf Tabakerzeugnisse keine Tabaksteuer zahlen? Vieleicht sollte man diesen kriminellen Händler auch wegen Steuerhinterziehung anklagen.


Eine Tabaksteuer ist nicht zwingend notwendig. Sie kann auf die Liquids erhoben werden, wenn sie als Tabakprodukt eingestuft werden, muss aber nicht. Auch wenn du es ironisch meintest.



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RE: Landgericht verhandelt über E-Zigaretten

#250 von abramotte , 24.06.2013 18:55

Sollen es langsam auf den Punkt bringen. Mein Gefrierschrank ist voll mit 1 1/2 Liter 72mg Basis nur wegen so nem SCHEISS hier!


 
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